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جمهوری اسلامی ايران Dschomhūrī-ye Eslāmī-ye Īrān Islamische Republik Iran |
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Wahlspruch: استقلال آزادی جمهوری اسلامی Esteqlāl, Āzādī, Dschomhūrī-ye Eslāmī |
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Amtssprache | Persisch | ||||
Hauptstadt | Teheran (Tehran) | ||||
Staatsform | Islamische Republik | ||||
Regierungssystem | präsidentielle Theokratie | ||||
Staatsoberhaupt | Oberster Rechtsgelehrter Ajatollah Sejjed Alī Chāmene'ī | ||||
Regierungschef | Staatspräsident Hassan Rohani | ||||
Fläche | 1.648.195 km² | ||||
Einwohnerzahl | 75.149.669 (2011)[1] | ||||
Bevölkerungsdichte | 46 Einwohner pro km² | ||||
Bruttoinlandsprodukt
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2011[2] | ||||
Human Development Index | ▬ 0,749 (75.)[3] | ||||
Währung | Iranischer Rial (IRR) | ||||
Nationalhymne | Ey Iran (de facto) Soroud-e Melli-ye Dschomhuri-ye Eslami-e Iran (de jure) |
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Zeitzone | UTC+3:30 UTC+4:30 (März bis Oktober) |
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Kfz-Kennzeichen | IR | ||||
ISO 3166 | IR, IRN, 364 | ||||
Internet-TLD | .ir | ||||
Telefonvorwahl | +98 | ||||
Der Iran (Persien, persisch ايران Īrān [iːˈrɑn] , vollständig Islamische Republik Iran), veraltet auch als Persien bezeichnet, ist ein Staat in Vorderasien (Westasien). Mit rund 75 Millionen Einwohnern (Stand 2011) und einer Fläche von 1.648.195 Quadratkilometern zählt er zu den 20 bevölkerungsreichsten und größten Staaten der Erde. Das Land war bis 1979 eine konstitutionelle Monarchie, seit der Islamischen Revolution im selben Jahr bezeichnet es sich als Islamische Republik.
Seit frühester Zeit wurde das Land von seiner Bevölkerung als der Irān (eine Abkürzung des mittelpersischen Ērān šahr) bezeichnet. Die altpersische Form dieses Namens, Aryānām Xšaθra, bedeutet „Land der Arier“.
Die im Abendland bis ins 20. Jahrhundert gebräuchliche Bezeichnung Persien geht auf Pars (bzw. Parsa/Perser),[4] das Kernland der Achämeniden zurück, die im 6. Jahrhundert v. Chr. ein erstes persisches Großreich schufen. Von den Griechen Persis genannt, bezeichnete es im Wesentlichen die heutige Provinz Fars um Schiras. Von ihr leitet sich auch der Name Fārsi / فارسی /‚Persisch‘ für die persische Sprache ab. Nachdem die Araber das Persische Reich im 7. Jahrhundert eroberten und das /p/ von Parsi nicht aussprechen konnten, änderten sie es zu /f/ um Farsi, wodurch der heutige Name der Landessprache geprägt ist.
Im Deutschen ist sowohl die Form mit als auch die Form ohne Artikel gebräuchlich. Der geographische Begriff Iran bezieht sich auf das gesamte iranische Hochland.
Der Iran grenzt an sieben Staaten: im Westen und Nordwesten an den Irak (Grenzlinie 1609 Kilometer), die Türkei (511 Kilometer), Aserbaidschan (800 Kilometer) und Armenien (48 Kilometer), im Nordosten und Osten an Turkmenistan (1205 Kilometer) sowie im Osten und Südosten an Afghanistan (945 Kilometer) und Pakistan (978 Kilometer).
Im Norden grenzt der Iran auf einer Länge von 756 Kilometer an das Kaspische Meer, den größten See der Erde. Im Süden und Südwesten hat das Land eine 2045 Kilometer lange Küste zum Golf von Oman und zum Persischen Golf, die voneinander durch die Straße von Hormus getrennt sind. In dieser für die Erdölrouten wichtigen Meerenge bei Bandar Abbas liegen nahe an der iranischen Küste die Insel Qeschm und die namensgebende kleine Insel Hormus. Die Entfernung vom iranischen Festland zur Arabischen Halbinsel (Oman und Vereinigte Arabische Emirate) beträgt hier kaum 50 Kilometer.
Der nördlichste Punkt des Iran liegt auf 39° 47′ nördlicher Breite und befindet sich in etwa auf dem gleichen Breitengrad wie Palma de Mallorca (Spanien). Der südlichste Punkt liegt auf 25° nördlicher Breite und befindet sich in etwa auf dem gleichen Breitengrad wie Doha (Katar). Der westlichste Punkt liegt auf 44° 02′ östlicher Länge und damit in etwa auf selber Länge wie Bagdad (Irak). Der östlichste Punkt liegt auf 63° 20′ östlicher Länge und damit ungefähr auf selber Länge wie Herat (Afghanistan).
Der Iran ist ein Gebirgsland. Das Klima ist dadurch meist weniger heiß, als von der geographischen Breite her zu erwarten ist. Geologisch wird das Land durch mehrere fast parallele, nach Südosten streichende Gebirgsketten gegliedert, die im Zagros- und Kuhrud-Gebirge mehrmals über 4000 m erreichen. Östlich dieser von fruchtbaren Tälern und Hochebenen durchzogenen Gebirge liegen die großen Wüsten Dascht-e-Kawir und Dascht-e-Lut, nahe der Landesmitte auch ausgedehnte Salzpfannen. Aufgrund der geologischen Gegebenheiten treten im Iran häufig Erdbeben auf. Die Situation ist vergleichbar mit der Bebenhäufigkeit in der Türkei und an der US-Westküste, wo die sich langsam verschiebenden Erdplatten ebenfalls merklichen Druck in der oberen Erdkruste bewirken.
Der höchste Berg des Iran ist der 5604 m hohe Damavand (pers. Damāvand, dt. auch Demawend) im Elburs-Gebirge auf 35,9° nördlicher Breite. Er ist ein erloschener, gletscherbedeckter Vulkan nordöstlich der Hauptstadt Teheran, von deren nördlichen Vororten aus er bereits erkennbar ist. Zum nur 60 Kilometer entfernten Kaspischen Meer hat er fast 6000 m Höhenunterschied, ein Anstieg, der nicht einmal in den chilenischen Anden zu finden ist.
Das Klima des Iran ist sehr vielfältig. Es überwiegen aride Klimaverhältnisse, doch treten regional – insbesondere im Norden (Kaspisches Meer) und an einigen Gebirgswänden – jährliche Niederschläge bis über 2.000 mm auf. Am trockensten sind die Salzseen im Landesinnern, während es in den Küstengebieten an den südlichen Küsten nachts auch zur Bildung von Nebel kommen kann.
Stadt | Durchschnittstemperatur | Jahresniederschläge |
---|---|---|
Ardabil | 9,4 °C | 344 mm |
Bandar Abbas | 26,9 °C | 203 mm |
Isfahan | 16,5 °C | 146 mm |
Kerman | 16,6 °C | 155 mm |
Meschhed | 15,5 °C | 290 mm |
Rascht | 17,8 °C | 2.276 mm |
Sari | 17,7 °C | 1.066 mm |
Teheran | 18,0 °C | 316 mm |
Yazd | 19,8 °C | 63 mm |
53 % der Landesfläche des Iran sind Wüstengebiet (Dascht-e Kawir im Norden, Dascht-e Lut im Süden), 27 % Weideland, 9 % Ackerland (75.620 Quadratkilometer sind bewässert) und 11 % Wald.
Die Wälder sind zumeist übernutzt, zwischen Elburs-Gebirge und Kaspischem Meer finden sich aber großflächige Urwälder der Orient-Buche (Fagus orientalis), die sich in dieser Ausdehnung nur im äußersten Osten des Buchenareals erhalten haben.[5] Diese sommergrünen, an Baumarten besonders reichen Laubmischwälder, die durch eine Vielzahl von endemischen Baumspezies (z. B. Parrotia caspica) gekennzeichnet sind, werden biogeographisch als Hyrcanischer Wald oder Kaspischer Wald bezeichnet. Besondere Bedeutung erlangen die Hyrcanischen Wälder als vielfach unterschätzter Hotspot im Rahmen des CBD-Prozesses (Convention on Biological Diversity). Im Rahmen des sogenannten Parrotia-Projektes (2001) des Iran, dem deutschen Bundesamt für Naturschutz und der Michael-Succow-Stiftung sollen die Hyrcanischen Wälder als Weltnaturerbe der UNESCO anerkannt und mit einem Schutz- und Nutzungskonzept nachhaltig geschützt werden.[6]
Die Tierwelt im Iran ist sehr vielfältig und spiegelt die verschiedenen Vegetationszonen des Landes wider. Zur Großtierfauna zählen Steppen- und Halbwüstenbewohner wie Gazellen und Halbesel ebenso wie Wildschafe und Wildziegen als typische Gebirgstiere, aber auch Stachelschweine. In den Wäldern des Landes kommen Rothirsche vor. Einige Braunbären, Hyänen, Geparden und Leoparden halten sich noch in entlegenen Gegenden, Tiger und Löwen wurden im Iran dagegen ausgerottet. Der Iran verfügt über mehrere Schutzgebiete, wie das Arasbaran-Schutzgebiet, das Touran-Schutzgebiet, den Golestan-Nationalpark und den Kawir-Nationalpark. Auf einer Insel im Urmiasee wurde eine Population des Mesopotamischen Damhirschs angesiedelt, der in freier Wildbahn ausgestorben war.
Die einzige im Iran endemische Vogelart ist der Pleskehäher.[7]
Die beschleunigte Industrialisierung des Iran hat zu einer umfassenden Luftverschmutzung in Teheran und anderen großen Städten geführt. Eine weitere Folge ist der enorme Anstieg des Energieverbrauches.[8] Der Iran zählt zu den energieintensivsten Ländern der Welt. Dies ist einerseits auf das Fehlen fortschrittlicher Infrastrukturen sowie staatlicher Subventionen an Energieträger und andererseits auf ein ineffizientes Konsumverhalten der Bevölkerung zurückzuführen.[8]
Wie das iranische Gesundheitsministerium 2010 bekannt gab, ist die Luftverschmutzung mittlerweile so gravierend hoch, dass sich der Anteil der Menschen, die sich mit schweren Atembeschwerden in die Notaufnahmen der Krankenhäuser begeben, um 19 % erhöht hat.[9] So sind bereits in den ersten neun Monaten des Jahres 2010 mindestens 3.600 Menschen allein in Teheran an den Folgen der Luftverschmutzung verstorben.[10]
Die damalige Gesundheitsministerin Marzieh Vahid Dastdscherdi berichtete zudem, dass die iranische Regierung außer der Schließung von Organisationen und Schulen keine anderen Lösungen parat hält, um die Umweltprobleme der großen Städte im heutigen Iran anzugehen.[11] Im Gegensatz zum Gesundheitsministerium scheint die iranische Regierung weniger Bedenken zu haben. Diese fördert unaufhörlich, auch aufgrund ihrer eigenen Anteile in der Automobilindustrie, die Pkw-Verkaufszahlen, wobei allein in Teheran mittlerweile über 3,5 Millionen Fahrzeuge das Straßenbild prägen.[10]
Das iranische Atomprogramm verursacht ebenfalls ernsthafte Probleme in den die Atomanlagen umgebenden Gebieten, einschließlich Wasserquellen, Flora und Fauna.[12] Darüber hinaus ist die regionale Lage mehrerer Atomanlagen sehr beunruhigend. Das Kernkraftwerk Buschehr, das im November 2010 gestartet wurde, befindet sich zum Beispiel in einem seismisch besonders bedrohten Areal.[13] Dieses wurde genau auf der Kreuzung dreier Platten (arabischen, afrikanischen und eurasischen) erbaut. Experten argumentieren, dass ein Erdbeben am und im Gebäude solche Schäden hinterlassen könnte, die dem Ausmaß der Katastrophe von Tschernobyl entsprechen würden.[13] Der kuwaitische Geologe Dschasem al-Awadi hat davor gewarnt, dass die strahlenden Lecks eine ernsthafte Bedrohung für die Golfregion, insbesondere Kuwait, das nur 276 km von der Anlage Buschehr entfernt ist, darstellen würden.[13]
Der Iran sandte zwar eine Delegation unter der Leitung des damaligen Präsidenten Ahmadinedschad zur Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung 2012 nach Rio de Janeiro.[14][15] Die iranische Teilnahme an dem Gipfel sah sich jedoch der Kritik ausgesetzt, dass sich der Iran nicht mit seinen Umweltproblemen befassen will.[16]
Die durchschnittliche Lebenserwartung der Iraner beträgt 71,14 Jahre, wobei sie bei den Frauen mit 72,72 höher als bei den Männern (69,65) liegt. Das Durchschnittsalter beträgt bei Frauen 27,2 Jahre, bei Männern 26,8 Jahre. Das Gesamtdurchschnittsalter beträgt damit 27 Jahre. 70 % der Bevölkerung sind unter 25 Jahre alt. Der derzeitige Bevölkerungszuwachs beträgt etwa 0,88 % pro Jahr. Die durchschnittliche Anzahl an Kindern je Frau fiel von 2,2 im Jahr 2000 auf ca. 1,7 im Jahr 2007,[17] – trotz allgemein fallender Geburtenraten auch in dieser Region ein für islamisch geprägte Staaten ausgesprochen niedriger Wert. Nach einer Berechnung der Pennsylvania State University könnte der Wert sogar bei 0,66 Kindern pro Frau liegen, was der bei weitem niedrigste Wert der Welt wäre.[18]
Insgesamt zählen sich 60 bis 65 % der Bevölkerung zu den Persern. Minderheiten sind etwa 17 bis 21 % Aserbaidschaner[19][20], 7 bis 10 % Kurden, 6 % Luren, 2 % Araber, 2 % Belutschen, 1 bis 2 % Turkmenen, 1 bis 3 % in Stammesverbänden lebende Turkvölker wie die Kaschgai[19] und weniger als 1 % sonstige Ethnien. Zu letzteren gehören unter anderem christliche Armenier, Aramäer/Assyrer, Georgier sowie Juden.[21][22]
Daneben leben im Iran zahlreiche Flüchtlinge: Knapp zwei Millionen aus Afghanistan und etwa 203.000 aus dem Irak. Umgekehrt befinden sich 20.000 Iraner als Flüchtlinge im benachbarten Irak.
Amtssprache des Iran ist Persisch, lokal فارسی (Fārsī) genannt. Sie ist eine indogermanische Sprache und zugleich die wichtigste unter allen iranischen Sprachen, die gemeinsam mit den indoarischen Sprachen den ostindogermanischen Sprachast „Indoiranische Sprachen“ bilden. Persisch ist zwar die einzige Amtssprache im Iran und wird von mehr als der Hälfte der Bevölkerung als Muttersprache gesprochen, sie ist jedoch nicht die alleinige Landessprache. Das World Factbook beziffert die Zahl der Sprecher des Persischen als Muttersprache mit 53 %, weitere 7 % sind Sprecher verwandter iranischer Sprachen (dazu gehören z. B. Mazandaranisch, Gilaki, Talisch). Nach derselben Quelle sprechen 18 % der Bevölkerung Turksprachen – darunter ist die mit Abstand am weitesten verbreitete das Aserbaidschanische, daneben auch Turkmenisch und Kaschgaisch –, weiterhin 10 % eine der kurdischen Sprachen, 6 % Lurisch sowie jeweils 2 % Belutschisch und Arabisch. Sonstige Sprachen werden von 2 % gesprochen. Die 1 % „Türkisch“-Sprecher, die im World Factbook angegeben sind, wurden im Artikel den übrigen Turksprachen zugerechnet. Das Türkeitürkische hat im Iran keine nennenswerten Sprecherzahlen.[21]
Insgesamt werden im Iran 77 verschiedene Sprachen und Idiome gesprochen. Daneben existieren weitere, teilweise deutlich abweichende Zahlenangaben.[23] Insgesamt spricht jedoch fast die gesamte Bevölkerung des Iran Persisch entweder als Muttersprache oder als Zweitsprache, da schon in den Kindergärten, bis zu den Schulen, Universitäten, Behörden und anderen öffentlichen Einrichtungen nur das Persische gelehrt bzw. gesprochen wird.
Offiziell bekennen sich 98 % der Bevölkerung zum Islam (89 % Schiiten und 9 % Sunniten).[24] Der zwölfer-schiitische Islam ist Staatsreligion. Die größte religiöse Minderheit stellen die im Iran entrechteten Bahai mit 150.000 bis 500.000 Anhängern, wobei meist 300.000 angegeben wird.[25] Seit 1979 ist vermutlich über die Hälfte aufgrund der massiven Repressionen ins Ausland geflohen. Es ist so, dass im Iran de facto keine Religionsfreiheit herrscht und laut Gesetz der Abfall vom Islam mit der Todesstrafe geahndet werden kann.
Nach offiziellen Angaben gibt es noch etwa 280.000 Orientchristen. Zu 90 % sind die Christen des Iran Anhänger der armenisch-apostolischen Kirche, 20.000 bis maximal 40.000 assyrische Christen, etwa 3.000 Mitglieder der Chaldäisch-Katholischen Kirche und wenige Protestanten. Nach Schätzungen leben etwa 10.000 Juden, 30.000 Anhänger des Zoroastrismus und einige tausend Mandäer im Land.
Anhänger von Religionen wie dem Christentum, Bahaitum und dem Judentum gelten als Bürger zweiter Klasse und erfahren gesellschaftliche Benachteiligungen, vor allem in der Ausbildung und im Beruf.[26] Atheisten werden im Iran verfolgt und mit der Todesstrafe bedroht, wenn sie ihre Überzeugung öffentlich machen.[27]
Armenische Kirche des hl. Thaddäus (Qarah-Kelisā), Mākū, West-Aserbaidschan
Zoroastrischer Feuertempel, Yazd
Armenisch-Apostolische Vank-Kathedrale, Isfahan
Die Analphabetenrate in der Bevölkerungsgruppe zwischen 10 und 49 Jahren lag im Jahr 2011 bei 7,9%.[28]
Iran umfasst heute das historische Kernland des alten Persiens, das sich über ein (zeitweise deutlich) größeres Gebiet erstreckte. Noch bis ins 20. Jahrhundert wurde der Iran im offiziellen Sprachgebrauch Europas und Amerikas als Persien bezeichnet. Seine geographische Lage zwischen dem Kaukasus im Norden, der Arabischen Halbinsel im Süden, Indien und China im Osten und Mesopotamien und Syrien im Westen ließen das Land zum Schauplatz einer wechselvollen Geschichte werden.
Im persischen Großraum führt die Geschichte vom Reich der Elamiter und der Meder zum Perserreich der Achämeniden (Kyros II. der Große bis Dareios III.) über Alexander den Großen zu den Parthern und Sassaniden.
Seit dem Mittelalter folgten auf das islamische Kalifat, welches das Sassanidenreich mit der Islamischen Expansion beerbte, verschiedene einheimisch-persische, mongolische (Ilchane) und türkische Dynastien bis zu den Safawiden, Kadscharen, Pahlewis und dem heutigen Staat Iran.
Der Iran trat als Monarchie mit einem Schah als Oberhaupt und bald auch mit einer eigenen, freien Regierung in die Neuzeit ein. Die Russische Sowjetrepublik versuchte, den Norden des Iran unter ihre Kontrolle zu bringen und unterstützte 1920 die Gründung der iranischen Sowjetrepublik. Mit Reza Schah Pahlavi (Reza Chan) begann 1921 unter dem Einfluss von Großbritannien und Irland eine politische Neuorientierung Persiens in Richtung Westen. Durch den mit dem Öl verknüpften Reichtum entwickelte sich Iran zur Regionalmacht. Dabei nahm der Kontakt zwischen Staat und Volk immer mehr ab; die Unzufriedenheit im Land stieg. Die Wut der Bevölkerung konzentrierte sich aber zunächst auf das Vereinigte Königreich.
Ein Zweckbündnis mit dem Deutschen Reich und das erstarkte Selbstverständnis des neugeordneten Staates veranlassten den Schah 1934, das seitens der Briten hartnäckig als Persien bezeichnete Land auch offiziell mit dem einheimischen Namen „Iran“ (Land der Arier) zu benennen.
Am 24. August 1941 besetzten britische und sowjetische Truppen im Rahmen der anglo-sowjetischen Invasion, wenig später auch 30.000 US-Soldaten, der Iran trotz Neutralität. Reza Schah musste auf britischen und sowjetischen Druck hin abdanken, weil er den Alliierten die Nutzung der Transiranischen Eisenbahn als Nachschubweg für die Sowjetunion verwehren wollte.[29] Seine Nachfolge trat sein ältester Sohn Mohammad Reza Pahlavi an.
Vom 28. November bis zum 1. Dezember 1943 fand in Teheran die Konferenz der drei Hauptalliierten des Zweiten Weltkriegs statt.[30]
Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es 1951, unter der Regierung Hossein Alas, zu einer Verstaatlichung der Ölindustrie. Auslöser war die britische Anglo-Iranian Oil Company, die das Ölgeschäft des Iran beherrschte und die sich in Verhandlungen strikt weigerte, ihre Gewinne aus dem Ölgeschäft zur Hälfte mit dem Iran zu teilen. In der Folge kam es zum internationalen Boykott des iranischen Öls, allen voran durch die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, was zu einer internationalen Krise, der Abadan-Krise, und im Iran zu einer Wirtschaftskrise und zum Staatsdefizit führte. Trotz dieser Ereignisse wählte das Parlament Mohammad Mossadegh ein weiteres Mal zum Premierminister des Landes. Es war zu Spannungen zwischen dem Schah und Mossadegh gekommen, was den Schah veranlasste, auf dem Höhepunkt der Krise im August 1953 den Iran zu verlassen. Wenig später wurde Mossadegh durch die Operation Ajax gestürzt, eine Aktion der US-Regierung unter Eisenhower durch Kermit Roosevelt (Junior) und Monty Woodhouse mit Hilfe der CIA. Bereits 1946 hatten die Vereinigten Staaten dem Schah geholfen, die durch eine Abspaltung des Iran entstandene und von der Sowjetunion unterstützte kurdische Republik Mahabad zu zerschlagen.
Monarchistische Kräfte unter Führung des Generals Fazlollah Zahedi verhafteten Mossadegh. Der Schah kehrte wieder in den Iran zurück. Die damalige Regierung, mit Zahedi als Premierminister, begann neue Verhandlungen mit einem internationalen Konsortium von Ölgesellschaften. Die Verhandlungen dauerten mehrere Jahre. Am Ende stand ein Abkommen, das bis zur ersten Ölkrise Bestand haben sollte.
Schah Mohammad Reza Pahlavi (1941–1979) leitete ab 1963 mit der „Weißen Revolution“ umfangreiche wirtschaftliche, politische und soziale Reformen ein. Mit den steigenden Öleinnahmen konnte ein Industrialisierungsprogramm aufgelegt werden, das den Iran in wenigen Jahren von einem Entwicklungsland zu einem aufstrebenden Industriestaat machte. Industrialisierung und gesellschaftliche Modernisierung führten von Beginn an zu Spannungen mit den konservativen Teilen der schiitischen Geistlichkeit. Insbesondere Ajatollah Ruhollah Chomeini sprach sich bereits 1963 gegen das Reformprogramm aus. Neben der islamistischen Opposition, der Fedajin-e Islam, bildete sich eine Linke Guerillabewegung im Iran, die das Land mit „bewaffnetem Kampf“ verändern wollte. Die ab 1977 erfolgende politische Liberalisierung ermöglichte es der Opposition, sich zu organisieren. Es kam zu gewaltsamen Demonstrationen, Mord- und Brandanschlägen, die das Land in seinen Grundfesten erschütterten. Nach der Konferenz von Guadeloupe im Januar 1979, auf der der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing, Präsident Jimmy Carter aus den Vereinigten Staaten, Premierminister James Callaghan aus dem Vereinigten Königreich und Bundeskanzler Helmut Schmidt beschlossen hatten, den Schah nicht mehr zu unterstützen und das Gespräch mit Ajatollah Ruhollah Chomeini zu suchen, verließ Mohammad Reza Pahlavi den Iran. Die islamische Revolution hatte begonnen.
Ruhollah Chomeini kehrte am 1. Februar 1979 aus dem französischen Exil zurück; dieser Tag wird seitdem als Fadschr (englisch auch Fajr), Morgenröte, bezeichnet. Rasch etablierte er sich als oberste politische Autorität und begann aus der ehemals konstitutionellen Monarchie eine „Islamische Republik“ zu formen, unter anderem durch sukzessive und gewaltsame Ausschaltung aller anderen revolutionären Gruppen. Seine Politik war von einer antiwestlichen Linie geprägt und schreckte auch nicht vor Terror und Massenhinrichtungen zurück. Mit zahlreichen ehemaligen Anhängern – so seinem designierten Nachfolger Großajatollah Hossein Ali Montazeri – kam es darüber zum Bruch.
Von 1980 bis 1988 befand sich Iran im Ersten Golfkrieg, nachdem der Irak angegriffen hatte. Die anhaltende internationale Isolation des Iran lockerte sich zeitweise Ende der 1990er Jahre. Mit dem überraschenden Wahlsieg Mohammad Chātamis bei den Präsidentschaftswahlen 1997 etablierte sich die politische Bewegung islamischer Reformer im iranischen Parlament. So gelang es Chātami zu Beginn seiner Amtszeit, eine Liberalisierung der nationalen Presse durchzusetzen. Die systemkritischen Stimmen bekamen dadurch ein öffentliches Organ, um ihrem Reformwillen Nachdruck zu verleihen.
Das Aufleben der Pressefreiheit dauerte nicht sehr lange an. Der Wächterrat machte die Gesetze mit Verweis auf die Unverträglichkeit mit dem Islam rückgängig und blockierte fortan nahezu alle Reformversuche des Parlaments. Seitdem sehen sich die Reformer mit großen Vertrauensverlusten in den reformwilligen Bevölkerungsgruppen konfrontiert. Die Enttäuschung über die Ohnmacht des Parlaments führte bei den letzten Kommunalwahlen (2003) zu einer sehr geringen Wahlbeteiligung (Landesschnitt 36 %, in Teheran 25 %) und zu einem klaren Sieg der konservativen Kräfte.
Die Präsidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 setzten eine Zäsur, zumal Chātamī nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren durfte. Durch die Wahl des konservativen Mahmud Ahmadinedschad zum Präsidenten und seine konfrontative Außen- sowie repressive Innenpolitik nahm die internationale Isolation erneut zu. Insbesondere seine Wiederwahl im Jahr 2009, die von zahlreichen Manipulationsvorwürfen begleitet wurde, führte zu massiven Protesten im Land, die trotz gewaltsamer Niederschlagung auch friedlicher Demonstrationen vor allem gegen Ende 2009 weiter zunahmen.[31][32] Dabei stand der volksnah auftretende und Subsidien verteilende Ahmadinedschad zusätzlich mit noch radikaleren, radikal-orthodoxen religiösen Gruppen um die einflussreichen, eschatologischen Geistlichen Dschannati, Yazdi und Ahmad Chatami in Konflikt, denen es mehrfach – auch mit Hilfe des Parlaments – gelang, Minister und Vertraute Ahmadinedschads zum Rücktritt zu zwingen. Andere Minister blieben gegen den Willen des Präsidenten mit Unterstützung radikal-orthodoxer Kreise im Amt, konnten aber nicht ihre von Ahmadinedschad gestützten Staatssekretäre entlassen.[33][34] Die Geistlichen warfen Ahmadinedschad vor, einen national-islamischen Kurs, statt eines islamischen Kurses zu verfolgen. Schüler dieser orthodoxen Geistlichen (Haghani-Schule in Ghom) besetzen zahlreiche Schlüsselposition im iranischen Militär und Geheimdienst.
Resultat der Konflikte waren Drohungen gegen Ahmadinedschad[35] und die Radikalisierung von Justiz, Exekutive und Legislative. So forderten Parlamentsabgeordnete 2011 den Tod der ebenfalls systemtreuen, bei den Präsidentschaftswahlen 2009 unterlegenen Oppositionskandidaten Mussawi und Karrubi,[36] beide wurden gemeinsam mit ihren Ehefrauen unter offiziell nicht zugegebenen und illegalen Hausarrest gesetzt, was weltweit scharf kritisiert wurde.[37] Der systemtreue ehemalige Präsident Rafsandschānī verlor den einflussreichen Posten als Vorsitzender des Expertenrats an einen greisen Haghani-Vertreter. Die Vertrauten und Kinder des ehemals als „Richelieu der Iranischen Revolution“ bezeichneten Milliardärs[38] wurden Objekt von mobbenden, gewaltsamen Basitschi-Ausschreitungen auf der Straße.
Ein weiteres Resultat dieser Radikalisierung war eine zunehmende internationale wirtschaftliche und politische Isolation, in Folge der Privatvermögen eingefroren und Reiseverbote sowie weitere Sanktionen[39][40] gegen zahlreiche hochrangige iranische Militärs, Polizisten, Richter und Staatsanwälte u. a. durch die Europäische Gemeinschaft im April 2011 verhängt wurden.
Am 11. April 2013 gab Hassan Rohani, der für iranische Verhältnisse als moderat und politisch dem ehemaligen Präsidenten Rafsandschani nahestehend gilt, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Juni 2013 bekannt. Er bekundete u. a. die Absicht, eine Bürgerrechts-Charta einzuführen, die Wirtschaft wiederaufzubauen und die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft zu verbessern, also insbesondere die Isolation des Iran und die Sanktionen, welche zu einer verheerenden Wirtschaftskrise führten, aufgrund des Streits um das iranische Atomprogramm zu überwinden. Im Wahlkampf verteidigte Rohani vehement sein Vorgehen als Chefunterhändler und beharrte in einem TV-Interview darauf, dass es auch unter seiner Verhandlungsführung nie einen Stopp des Atomprogramms gegeben habe, der Ausbau des iranischen Atomprogrammes vielmehr erfolgreich vorangetrieben wurde.[41][42][43] „Besonnenheit und Hoffnung“ sei das Motto der Regierung, die er bilden wolle. Nach den vorläufigen Angaben des Innenministeriums gewann Rohani mit 18.613.329 Stimmen und einer Quote von 50,71 Prozent bereits in der ersten Runde die Wahl.[44] Im August 2013 nominierte Rohani den konservativen Kleriker Mostafa Pour-Mohammadi als Justizminister.[45]
Kurz vor einem Besuch Rohanis bei der UN-Vollversammlung in New York am 25. September 2013 kündigte er gemeinsam mit dem obersten religiösen und politischen Führer Ali Chamene’i an, dass sich die Iranische Revolutionsgarde künftig aus der Politik fernhalten solle. Die Garde pflegt enge Verbindungen zu Rohanis Vorgänger Ahmadinedschad und hatte während dessen Präsidentschaft einen entsprechenden Einfluss auf seine Politik.[46] Zudem wurden um den 18. September 2013 rund ein Dutzend politische Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen, u. a. die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotudeh. Einige Beobachter werteten dies als ersten Ansatz Rohanis, sein Wahlversprechen umzusetzen, im Iran künftig mehr politische Freiheiten zuzulassen, gleichzeitig aber auch als Signal für die vom Iran erhoffte Entspannung des Verhältnisses zum westlichen Ausland.[47][48] In der Tat erreichte Rohani die Aufnahme direkter Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran bezüglich des Atomstreits.[49] Andere, wie Human Rights Watch begrüßten zwar die Freilassungen, sahen darin aber nicht viel mehr als eine symbolische Geste, da weiterhin hunderte politische Gefangene in iranischen Gefängnissen säßen. Auch müsse das Regime dafür sorgen, dass die Freigelassenen nicht erneut Ziel der Sicherheitskräfte und der Justiz würden.[50]
Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi kritisierte die Menschenrechtsbilanz von Präsident Hassan Rohani scharf und warf der Regierung vor, über die Freilassung von politischen Gefangenen zu lügen. Keine ihrer Erwartungen sei erfüllt.[51] Laut Ebadi habe Rohani vielleicht „den Ruf eines moderaten Reformers“, sende bisher aber in Bezug auf Menschenrechte die „falschen Signale“.[52][53] Ebadi und Amnesty International weisen dabei auch auf den starken Anstieg der Hinrichtungszahlen auf ein Rekordniveau seit Rohanis Amtsantritt hin.[54][55]
Zwar zeigte Rohani nicht die exessive israelfeindliche Rhetorik seines Vorgängers, vollzog inhaltlich jedoch keinen Wandel. So erklärte er anlässlich des al-Quds-Tags 2014, es könne für die Palästinenser keinen diplomatischen Ausweg, sondern nur den des Widerstands geben:[56] „Was die Zionisten in Gaza machen, ist ein unmenschlicher Völkermord, daher muss die islamische Welt heute einheitlich ihren Hass und Widerstand gegen Israel erklären.“[56] Zudem verneinte er bei einem Podiumsgespräch auf dem 44. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums Nachfragen des WEF-Gründers Klaus Schwab, ob er auch freundschaftliche Beziehungen zu Israel anstrebe, das von der Islamischen Republik Iran bisher nicht anerkannt wurde.[57] Auch seine Betonung einer friedlichen Nutzung der Kernkraft sowie sein Angebot zur Vermittlung im syrischen Bürgerkrieg, in welchem der Iran auf Seiten Baschar al-Assads involviert ist, sorgten Mitte September 2013 für internationale Aufmerksamkeit.[58][59] Kritische Stimmen bemerkten, Rohani tue so, „als sei er ein neutraler Beobachter“, obwohl Iran längst Kriegspartei ist.[60]
Freedom House bewertet das politische System des Iran im Jahr 2012 als „nicht frei“, mit großen Mängeln in den Bereichen der politischen Rechte, der Bürgerrechte und in einem generellen Abwärtstrend.[61] Im Demokratieindex von 2010 wird es als „autoritäres Regime“ eingestuft, wobei der mangelhafte Wahlprozess und die fehlende Akzeptanz der gesellschaftlichen Pluralität besonders negativ auffallen; es belegt Platz 158 von 167.[62] Im Korruptionswahrnehmungsindex belegte der Iran im Jahr 2011 Platz 120 von 182.[63] Der ehemalige Verteidigungsminister Ahmad Vahidi wird von der Argentinischen Justiz und von Interpol wegen Mordes gesucht, so wie der ehemalige Geheimdienstminister Ali Fallahian.
Seit der islamischen Revolution von 1979 und der Ablösung der Monarchie geht nach der herrschenden iranische Staatsdoktrin die Staatsgewalt nicht vom Volk aus, sondern wird allein religiös legitimiert. Die oberste Staatsgewalt kommt dem Führer (persisch „Rahbar”) zu, der im deutschen Sprachgebrauch auch Revolutionsführer, geistlicher Führer oder oberster Rechtsgelehrter genannt wird. In dessen Abwesenheit vertritt ein Rat religiöser Amtsträger den Rahbar. Der Revolutionsführer, seit 1989 Seyyed Alī Chāmene'ī, hat uneingeschränkte Macht. Er ernennt die obersten Richter (allesamt Geistliche) und ist Oberkommandierender der Streitkräfte. Er wird vom Expertenrat auf Lebenszeit gewählt. Dieser wird wiederum alle acht Jahre vom Volk gewählt, wobei der Wächterrat die Kandidaten genehmigen muss.
Nach Artikel 57 der iranischen Verfassung wird die staatliche Gewalt, also Legislative, Exekutive und Judikative, dem Führer unterstellt. Alle drei Gewalten sind somit nicht autonom in ihren Entscheidungen, sondern abhängig vom Rahbar. In der politischen Ordnung der Islamischen Republik ist die Meinung des geistlichen Revolutionsführers in allen Fragen ausschlaggebend.[64]
Der Regierungschef des Iran ist der Präsident (seit 2013 Hassan Rohani). Er wird in allgemeinen Wahlen für eine vierjährige Amtszeit bestimmt. Die erste Runde der iranischen Präsidentschaftswahlen 2013 fand am 14. Juni 2013 statt. Der Präsident ernennt die Mitglieder des Kabinetts und steht diesem auch vor. Er koordiniert die Regierungsarbeit und legt dem Parlament die Regierungsvorlagen vor. Die Mitglieder des vom Präsidenten ernannten Kabinetts müssen wiederum vom Parlament bestätigt werden. Das Parlament kann diese durch ein Misstrauensvotum wieder absetzen, wie im Februar 2011 den Verkehrsminister Behbahani,[65] oder den Vize-Minister für Erdöl, Ali Kordan, im November 2008. Die Macht von Präsident, Regierung und Parlament ist jedoch stark beschränkt, denn alle zu wählenden Kandidaten und alle Gesetze müssen vom Wächterrat bestätigt werden. Zudem hat in allen Fragen das letzte Wort der Revolutionsführer.
Laut Artikel 5 der Verfassung von 1979 ist formal gesehen der erwartete Imam Muhammad al-Mahdi das eigentliche Staatsoberhaupt des Iran.[66] Muhammad al-Mahdi spielt in der schiitischen Religion eine zentrale Rolle und soll bei seiner Wiederankunft das „Goldene Zeitalter des Islam“ ankündigen.
Nr. | Name | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit |
1 | Ruhollah Mussawi Chomeini | 3. Dezember 1979 | 3. Juni 1989 |
2 | Ali Chamene’i | 4. Juni 1989 | amtierend |
Das iranische Einkammer-Parlament (Islamischer Konsultativrat; persisch Madschles-e Schorā-ye Eslāmi) besteht aus 290 Abgeordneten, die in allgemeinen, direkten und geheimen Wahlen für eine 4-jährige Amtszeit gewählt werden. Wegen der Auswahl des Wächterrates wird das Parlament (außer von 2000–2003) von den islamisch-konservativen Kräften dominiert. Bei Parlamentswahlen werden keine Parteien sondern Personen gewählt. Voraussetzungen für die Wahl zum Parlamentsabgeordneten sind: ein Alter von 30-75 Jahren, Glaube und aktives Bekenntnis zum Islam (von den Angehörigen religiöser Minderheiten wird ein Bekenntnis zu ihrer Religion verlangt), zur Verfassung und zum Prinzip des Velāyat-e Faqih (Statthalterschaft der Rechtsgelehrten), geeignete physische Verfassung und ein akademischer Grad im Range eines Masters, ersatzweise eines Bachelors plus beruflicher und akademischer Praxis. Als Ausschlusskriterien für eine Kandidatur gelten: Aktive Rolle im vorislamischen System, Großgrundbesitzertum, Mitgliedschaft in illegalen Gruppen, Verurteilungen wegen staatsfeindlicher Aktivitäten, Drogenabhängigkeit oder Drogenhandel, Personen, die nach religiösem Recht verurteilt wurden (es sei denn, sie hätten bereut) und für Ausschweifungen bekannte Personen. Die religiösen Minderheiten können folgende Anzahl Parlamentsabgeordneter entsenden: Zoroastrier und Juden jeweils einen Abgeordneten, assyrische und chaldäische Christen gemeinsam einen Abgeordneten und armenische Christen jeweils einen Abgeordneten aus dem Norden und Süden des Landes. Wahlberechtigt sind geistig gesunde Bürger über 18 Jahren.[67] Das Parlament hat, wie die Regierung, legislatives Initiativrecht.[68] Der Präsident muss für sein Kabinett ein Vertrauensvotum seitens des Parlamentes erlangen, bevor er irgendwelche Maßnahmen ergreift. Die Sitzungen des iranischen Parlamentes sind, ausgenommen im Notstand, öffentlich.
Als zweite Kammer fungiert im Gesetzgebungsverfahren der Wächterrat, bestehend aus sechs Geistlichen und sechs weltlichen Rechtswissenschaftlern, der weit reichende Befugnisse der Verfassungsauslegung und Auswahl der zulässigen Kandidaten bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen besitzt. Die Geistlichen werden vom Revolutionsführer ernannt, die weltlichen Juristen aus verschiedenen Rechtsgebieten werden vom Obersten Richter, dem Chef der Judikative, dem Parlament vorgeschlagen und von ihm (dem Parlament) gewählt.[68] Der Oberste Richter seinerseits wird vom Revolutionsführer ernannt. Der Wächterrat ist befugt, jedes Gesetz abzulehnen oder im Nachhinein für ungültig zu erklären, und Kandidaten die Teilnahme an der Wahl für das Parlament und das Präsidentenamt zu verweigern. Findet der Wächterrat in eingereichten Gesetzesvorlagen Widersprüche zum islamischen Gesetz oder der Verfassung, gibt er sie zur Revision an das Parlament zurück. Hierbei entscheiden bei der Frage der Übereinstimmung mit dem Islam die islamischen Rechtsgelehrten des Wächterrates, bei Fragen der Übereinstimmung mit der Verfassung die Gesamtheit der Mitglieder des Wächterrates.[69] Bei gleichen Stimmanteilen hat der Revolutionsführer das letzte Wort.
Für den Fall, dass sich das Parlament und der Wächterrat nicht einigen können, wird der Schlichtungsrat herangezogen. Dieser hat eine Vermittlungsaufgabe, kann aber ein Gesetz auch gegen die Weisung des Wächterrates durchsetzen. Die 35 Mitglieder des Schlichtungsrates werden direkt vom Revolutionsführer ernannt und setzen sich aus Vertretern des Revolutionsführers, Mitgliedern des Wächterrates, politischen und militärischen Experten sowie Mitgliedern der Regierung zusammen. Die Unterscheidung der Teilnehmer erfolgt in feste Experten, die für fünf Jahre bestimmt werden sowie variable Experten, deren Amtszeit nach 3 Jahren ausläuft. Der Schlichtungsrat, der mindestens einmal im Monat tagt, entscheidet durch Mehrheitsbeschluss.
Durch die Islamische Revolution ist 1979 das islamische Recht, die Scharia, als Gesetzesgrundlage eingeführt worden. Da die Scharia in islamischen Ländern niemals kodifiziert worden ist, obliegt die Rechtspflege und Fortentwicklung der Jurisprudenz in einer Art Fallrechtssystem, basierend auf dem iranischen Strafgesetzbuch[70] und dem iranischen Familienrecht.[71] In Bezug auf die Gewaltenteilung wirkte sich die Tätigkeit des ersten Obersten Richters nach der Revolution, Chalkali, äußerst negativ aus. Bis heute gibt es keine Gewaltenteilung im Iran, der oberste geistliche Führer hat weitreichende Befugnisse. Justizminister des Iran ist Sadegh Laridschani. Bei der Kabinettsbildung nach den umstrittenen Wahlen 2009 wurde trotz Protesten des Madschles mit den meisten Stimmen der von Interpol zur Fahndung ausgeschriebene[72] und von der argentinischen Justiz wegen Mordes gesuchte Ahmad Vahidi Verteidigungsminister der Islamischen Republik Iran.
Amnesty International kritisiert weiter die iranischen Gerichte bzw. Sondergerichte wegen Nichteinhaltung der internationalen Standards für faire Verfahren. Folter und Misshandlungen an Gefangenen sind üblich. Aufsehen erregte 2006 die Forderung der kanadischen Regierung an Deutschland, den iranischen Generalstaatsanwalt Said Mortasawi in Frankfurt auf dem Flughafen bei seinem Rückflug von Genf festnehmen zu lassen, weil ihm direkte Verwicklungen in den Mordfall der iranisch-stämmigen kanadischen Journalistin Zahra Kazemi vorgeworfen wird.[73]
Kazemi war im Teheraner Evin-Gefängnis bei Verhören unter anderem mit Mortasawi zu Tode gekommen. Said Mortasawi war iranischer Vertreter bei dem in Genf tagenden UN-Menschenrechtsrat. Zusammen mit dem Chef des iranischen Justizapparats – Mahmud Haschemi Schahrudi – und dem Sicherheitschef des Evin-Gefängnisses, Mohammed Bachschi, gilt Mortasawi als Verantwortlicher für die Behinderung einer freien Berichterstattung im Iran und für massive Menschenrechtsverletzungen und Folter im Teheraner Evin-Gefängnis, welches schon zu Zeiten der gestürzten Schah-Regierung als Foltergefängnis galt.
Das Evin-Gefängnis gilt neben dem Ghasar-Gefängnis und dem Towhid-Gefängnis schon seit der Regierungszeit von Schah Mohammad Reza Pahlavi, aber auch nach dessen Sturz unter der religiösen Führung Chomeinis und Chamene’is als Foltergefängnis.[74] Nach Aussage der ehemaligen Insassin Marina Nemat, die über zwei Jahre im Evin-Gefängnis einsaß, überlebten von ihren Zellengenossinnen im Trakt 246 keine die Haftzeit.[75] Während der Haftzeit von Nemat war – nach ihren Angaben – der Trakt, der in Schah-Zeiten mit 50 Personen belegt war, mit 650 Frauen belegt.[75] Im Kahrisak-Gefängnis südlich von Teheran starben während der Wahlunruhen 2009 drei Menschen. Staatsoberhaupt Chamenei verurteilte die Übergriffe von Sicherheitskräften[76] und ließ das Gefängnis schließen.[77] Ein Untersuchungsbericht einer Sonderkommission des iranischen Parlamentes berichtete, dass die Einlieferung von Demonstranten in das zur Bestrafung von Drogengroßhändlern und Kriminellen vorgesehene Gefängnis unrechtmäßig gewesen sei.[78] Gegen zwei Gefängniswärter wurde später die Todesstrafe verhängt, neun weitere wurden vom Dienst suspendiert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt.[79] Zu den Suspendierten gehörte auch der damalige Generalstaatsanwalt Teherans, Saeed Mortazavi.[80] Die zur Todesstrafe verurteilten Wärter wurden später von den Angehörigen der Opfer von der Todesstrafe begnadigt, wie es im iranischen Rechtssystem möglich ist.[81] Mortazavi wurde von der Regierung Ahmadinedschads zum Direktor der Iranischen Sozialversicherung ernannt.[82]
Oppositionsgruppen beschreiben immer wieder menschenunwürdige Zustände in iranischen Haftanstalten, so auch in der Haftanstalt Vakilabad in der nordöstlichen Stadt Maschad.[83] In dem Zuchthaus sei es zu Massenhinrichtungen gekommen; die Haftbedingungen – darunter schwere Folterungen – wurden in einem Bericht des UN-Generalsekretärs am 14. März 2011 beschrieben.[84] Zu Gruppenexekutionen ist es auch in den Gefängnissen von Birdschand und Taibad gekommen.[85] Menschenrechtsaktivisten in Maschhad werfen Ermittlungsbeamten körperliche Misshandlungen und schwere Folter in Haftanstalten vor, um von Häftlingen Geständnisse zu erlangen, die dann bei ihrer Verurteilung oft der einzige Schuldbeweis seien.[85]
Der Iran ist gemessen an der Bevölkerungszahl das Land mit den meisten Hinrichtungen, in absoluten Zahlen rangiert es an zweiter Stelle nach China.[86] Die Todesstrafe kann für Mord, Drogendelikte, „politische Vergehen“, Prostitution, Ehebruch und Verstöße gegen Moral und Gotteslästerung verhängt werden.[87] Auch für Apostasie ist die Anwendung der Todesstrafe möglich und wird vollstreckt.[88] 2011 wurde die Todesstrafe am häufigsten (81 %) wegen angeblichen Drogenhandels, Gotteslästerung (4,3 %) und Vergewaltigung (4,1 %) vollzogen. Dabei sind Erhängen, Enthauptung, Erschießen und Steinigung als Hinrichtungsarten üblich[87][89] und werden regelmäßig öffentlich ausgeführt. Immer wieder kommt es zu Gruppen- und Massenhinrichtungen.[85][84]
Auch Jugendliche unter 18 Jahren werden im Iran zum Tode verurteilt und hingerichtet, obwohl der Iran den UN-Zivilpakt unterzeichnet hat, der dies verbietet.[87] Teilweise wird die Vollstreckung des Urteils bis zum Erreichen der Volljährigkeit aufgeschoben.[90] Seit der Islamischen Revolution wurden zudem über 4000 Homosexuelle öffentlich hingerichtet.
Nur selten werden Exekutionen auf internationalen Druck hin gestoppt bzw. verschoben. Auch Ausländer werden hingerichtet, insbesondere weil der Iran doppelte Staatsbürgerschaften nicht anerkennt und so konsularische Hilfe verhindert.[91] So wurde beispielsweise die aus Iran stammende Niederländerin Sahra Bahrami im Januar 2011 durch Erhängen hingerichtet.[92][93] Bereits 2010 hatte der damalige stellvertretende Außenminister Hassan Ghaschghavi erklärt, dass das islamistische System an der Hinrichtungspraxis festhalten wird:
Die Vereinten Nationen dokumentieren (in leichter Abweichung von Amnesty International und IHRDC) die jährliche Entwicklung der Anzahl vollstreckter Todesstrafen in der Islamischen Republik Iran für den Zeitraum 2004 bis einschließlich Juni 2014 wie folgt – eine hohe Dunkelziffer wird vermutet[95]:
Hinrichtungen in der Islamischen Republik Iran, 2004-2014 | ||||
---|---|---|---|---|
Jahr | Hinrichtungen | |||
2014 | 721 | |||
2013 | 687 | |||
2012 | 580 | |||
2011 | 676 | |||
2010 | 546 | |||
2009 | 402 | |||
2008 | 350 | |||
2007 | 317 | |||
2006 | 177 | |||
2005 | 94 | |||
2004 | 99 | |||
Quellen: UN Bericht zur Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran, Oktober 2014,[55] Iranisches Menschenrechts-Dokumentationszentrum (IHRDC), Januar 2015.[96] |
Nachdem 2005 im Iran nach Angaben von Amnesty International noch 94 Menschen hingerichtet wurden, darunter acht Minderjährige, stiegen die Zahlen in den folgenden Jahren deutlich auf teilweise weit über 600 Menschen an. 2009 wurden etwa 400 Personen hingerichtet.[97] Allein 112 Todesurteile wurden zwischen der umstrittenen Präsidentenwahl am 12. Juni und der zweiten Amtseinführung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 5. August vollstreckt.[98] 2011 warf Amnesty International der iranischen Führung vor, zum Jahresanfang täglich mehr als zwei Menschen hinzurichten und sprach von einem Tötungsrausch.[99] Der Europäische Rat nennt namentlich zahlreiche Richter und Berufungsrichter – u. a. der Revolutionsgerichte in Teheran (Abteilungen 15, 26 und 28) und Maschad – auf Sanktionslisten und wirft diesen summarische Todesurteile en masse ohne faire Anhörungsverfahren vor. Verantwortlich genannt und sanktioniert werden auch mehrere Staats- und Generalstaatsanwälte, u. a. Ghorbanali Dorri-Nadschafabadi, Gholamhossein Mohseni-Edschei und Said Mortasawi.[100]
Nach der Amtseinführung Hassan Rohanis am 14. Juni 2013 stiegen die Exekutionszahlen deutlich. So wurden zwischen Juli 2013 und Juni 2014 nachweislich insgesamt 852 Personen hingerichtet.[55][101][102] Allein im Januar 2014 wurden über 70 Menschen im Iran hingerichtet,[103] unter anderem der Dichter Hashem Shaabani. Damit wurden mit 33 Tötungen allein in der zweiten Januarwoche mehr Todesstrafen vollstreckt als im gesamten Januar des Vorjahres.[104] Auch im Februar hielt die Hinrichtungswelle an.[105] Die in den vergangenen Jahren leicht unter den Angaben der UN liegenden Zahlen des Iranischen Menschenrechts-Dokumentationszentrum (IHRDC) verzeichneten für das Jahr 2014 insgesamt 721 Hinrichtungen, davon nur 268 offiziell verkündet.[96] Insbesondere die Vollstreckung des Todesurteils gegen die 26-jährige Reyhaneh Jabbari sorgte für internationale Empörung.[106] Im Januar 2015 richtete der Iran 82 Menschen hin.[107]
Laut Scharia sind Jungen ab 15 Jahren und Mädchen schon ab neun Jahren volljährig und voll strafmündig. Das Mindestheiratsalter und damit auch die Straffähigkeit wurde im Iran im Mai 2002 vom Schlichtungsrat für Mädchen auf 13 und für Jungen auf 15 Jahre bestimmt.[108] Immer wieder werfen Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International[109] dem Iran vor, zum Tatzeitpunkt Minderjährige zum Tode zu verurteilen und zum Teil hinzurichten. Die Todesurteile sind häufig das Ergebnis überhasteter Prozesse und widersprechen selbst den strafprozessualen Regeln der Scharia. So wurde in der Stadt Neka ein sechzehnjähriges Mädchen wegen angeblich unkeuschen Verhaltens von dem Richter Hadschi Radschai verurteilt und nach der von diesem betriebenen Bestätigung aus Teheran hingerichtet, obwohl die Hinrichtung als Verstoß gegen den vom Iran unterschriebenen Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte einen völkerrechtswidrigen Akt darstellt. Der Westdeutsche Rundfunk nannte 2007 sechs weitere Minderjährige, die wegen des gleichen Vergehens von einem Todesurteil bedroht sind.[110] Die Wiener Zeitung warf dem wahlkämpfenden Präsidenten des Iran – Mahmud Ahmadineschad – vor, die Hinrichtung der zum Tatzeitpunkt 17-jährigen Delara Darabi 2009 als Wahlkampfmittel zu benutzen. Auch diese Hinrichtung war nach iranischem und islamischem Recht illegal.[111]
Für das Jahr 2006 stellte Amnesty International für den Iran fest: „Im Berichtsjahr wurden mindestens 177 Menschen hingerichtet, mindestens drei von ihnen waren zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Tat und ein weiterer am Tag der Hinrichtung noch nicht 18 Jahre alt. Ein Mann und eine Frau wurden Berichten zufolge zu Tode gesteinigt. Gerichte verhängten nach wie vor grausame Strafen wie die Amputation von Gliedmaßen, die Prügelstrafe und das Ausstechen der Augen.“[112]
Im Jahr 2007 stellte Amnesty International fest: „Die Zahl der Hinrichtungen stieg massiv an und belief sich […] auf mindestens 335 Menschen […] es wurden mindestens sieben Personen hingerichtet, die zur Tatzeit noch keine 18 Jahre alt waren. Mindestens 75 weitere minderjährige Straftäter befanden sich nach wie vor in Todeszellen.“[113] 2008 stellte Amnesty International fest: „Mindestens 346 Menschen, darunter acht jugendliche Straftäter wurden hingerichtet. Zwei Männer starben durch Steinigung.“[114]
1997 bestand mit der Wahl von Präsident Mohammad Chātami Hoffnung auf Besserung der Menschenrechtslage. So konnten sich in der Folge auch diverse Nichtregierungsorganisationen gründen. Die Bemühungen erfuhren schließlich durch die Verleihung des Friedensnobelpreises im Jahre 2003 an die iranische Menschenrechtsaktivistin Schirin Ebadi internationale Beachtung.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtet jedoch noch immer von massiven Menschenrechtsverletzungen in großer Zahl, unter anderem von 73 Toten und mehreren Hundert Verletzten bei Übergriffen von Polizei- und Sicherheitskräften bei drei öffentlichen Kundgebungen 2005.
Der Bericht[84] des Menschrechtsrates der Vereinten Nationen (UN), der vom UN-Sicherheitsrat aufgefordert worden war, die Situation der Menschenrechte des Iran zu untersuchen, spricht Ende März 2011 von unveränderten und zahlreichen Feldern von Verletzungen grundlegender Menschenrechte im Iran. Genannt werden:
Die Regierung des Iran wird vom UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, die nationale Gesetzgebung zu überprüfen, insbesondere den Strafrechtskatalog und das Minderjährigen-Recht, um eine Kongruenz mit internationalem Recht herzustellen. Weiterhin wird der Iran aufgefordert, Todesstrafen und andere Formen der Bestrafung zu unterlassen, soweit sie internationalem Recht widersprechen.
Nichtmuslimische religiöse Minderheiten (inklusive der rechtlich anerkannten Zoroastrier, Juden und Christen) werden im Iran seit der Revolution systematisch benachteiligt. Insbesondere zeigt das die Verfolgung der Bahai, welche die größte religiöse Minderheit stellen und als Apostaten gelten. Von der Regierung werden die Bahai zu Erzfeinden des Schiitentums und des Nationalstolzes stilisiert und dienen immer wieder als Sündenböcke, die instrumentalisiert werden, um die emotionale Unterstützung der Massen zu gewinnen. Ebenso wird die Verfolgung der Sufi (islamische Mystiker) von Seiten der Regierung toleriert bzw. unterstützt.[115] Die Anzahl von Iranern mit jüdischem Glauben hat sich seit 30 Jahren auf ein Viertel vermindert, obwohl die jüdische Minderheit seit 1906 im Parlament vertreten ist. Von den tolerierten Minderheiten, den sogenannten Religionen des Buches, zu denen offiziell auch die Zoroastrier zählen, werden regelmäßig Ergebenheitsadressen an die religiöse Staatsführung abverlangt. In dem vom christlichen Missions- und Hilfswerk Open Doors veröffentlichten Weltverfolgungsindex für Christen rangiert Iran auf Platz 8 (Stand 2013).[116]
Weiterhin werden Aufstände der Kurden mit massiven militärischen Sanktionen beantwortet, bei denen zahlreiche Zivilisten umkamen.[74] Führende kurdische Politiker wurden durch Bombenanschläge – so beim Mykonos-Attentat – im Ausland ermordet. Bei der Verurteilung eines Teiles der Täter wurden von Gericht als Verantwortliche die iranischen Politiker Ali Chamene’i, Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī und Ali Fallahian genannt.[117] Weiter wird von einem kurdischen Oppositionellen des Iran berichtet, der im Juli 2005 von Sicherheitskräften getötet und anschließend mit einem Jeep durch die Straßen der Stadt geschleift wurde. Daraufhin kam es zu Aufständen unter der kurdischen Bevölkerung, die wiederum zu 21 Todesopfern und über 190 Verhaftungen führten.
Ahwazi, Aserbaidschaner, Belutschen, Kurden und Turkmenen werden im Iran diskriminiert. So ist der Einsatz der jeweiligen Muttersprache in Regierungseinrichtungen verboten. Der Zugang zum Bildungswesen und zum Arbeitsmarkt ist im Vergleich zu Iranern stark eingeschränkt.[118]
Angehörige von verschiedenen oppositionellen politischen Gruppierungen, darunter auch die linken Volksmodschahedin, sind von Todesurteilen und Folter bedroht.[74] Gewaltfreie politische Forderungen, so auch die vom verstorbenen Chomeini-Antipoden Husain Borudscherdi vorgetragene Forderung nach traditionell schiitischer Trennung von Staat und Religion sowie nach Gewaltenteilung, werden mit Haft und Folter beantwortet, so im Falle des international bekannten Hossein Kazemeyni Borudscherdi. Seit der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 – die größten Massenproteste seit der Islamischen Revolution 1979 – kommt es zur verschärften Verfolgung Oppositioneller, besonders durch die allgegenwärtige islamische Bassidschi-Miliz, welche einen Teil der iranischen Revolutionsgarde stellen.
Informations- und Redefreiheit sind im Iran nicht gegeben. Journalisten, Weblogger, Menschenrechtsaktivisten und Oppositionelle müssen mit Repressalien, Verhaftung, Folter und sogar mit der Todesstrafe rechnen.[119][120][121] Im Sommer 2007 verschlechterten sich die Bedingungen für die Pressefreiheit erheblich. Zeitungen wurden verboten und Journalisten verhaftet. Beispielsweise wurde die reformorientierte Zeitschrift Scharq wegen eines Interviews mit der in Kanada im Exil lebenden lesbischen Schriftstellerin Saghi Qahraman verboten.[122] Beobachter sahen einen direkten Zusammenhang mit den schlechten Umfrageergebnissen für den damals amtierenden Staatspräsidenten Ahmadinedschad. Unter dem seit August 2013 amtierenden Präsidenten Hassan Rohani verschlechterte sich die Lage mit einer „regelrechten Jagd auf Blogger und Internet-Aktivisten“ jedoch nochmals dramatisch.[121]
Frauen werden im Iran per Gesetz diskriminiert.[123]
2014 verbot Ali Chamenei das Chatten zwischen nicht-verwandten Männern und Frauen.[124]
Seit längerem wird über den Fall von Razieh Ebrahimi berichtet, die mit 14 Jahren verheiratet wurde, mit 15 ein Kind bekam und im Alter von 17 Jahren ihren gewalttätigen Ehemann erschoss. Ihr droht (Stand: August 2014) die Todesstrafe.[125]
Homosexualität widerspricht laut iranischer Rechtsprechung dem Islam. Für „sexuelle Handlung zwischen Männern, entweder mit Eindringen oder in Form von Tafkhiz (Aneinanderreiben von Oberschenkel und Penis)“ gilt die Todesstrafe, häufig in Verbindung mit einer öffentlichen Auspeitschung.[126] Im Juli 2005 sorgte die öffentliche Auspeitschung (228 Peitschenhiebe) und Hinrichtung von zwei Jugendlichen wegen homosexueller Handlungen weltweit für Aufsehen,[127] auch weil vermutet wurde, dass der offizielle Grund der Hinrichtung, Vergewaltigung eines Dreizehnjährigen, von den Behörden erst nachträglich hinzugefügt worden sei.[128]
Auch andere homosexuelle Handlungen werden bestraft. So sieht das iranische Recht beispielsweise für das „Küssen aus Wollust“ bis zu 60 Peitschenhiebe vor.[126] Aufgrund einer Fatwa von Ajatollah Chomeini sind im Gegensatz zu anderen islamischen Ländern geschlechtsangleichende Maßnahmen sowie der anschließende Wechsel des juristischen Geschlechts im Iran erlaubt.
Die außenpolitischen Beziehungen des Iran sind gravierend durch die teilweise Isolation des Staates nach der Islamischen Revolution von 1979 geprägt. Diese wurde meist von den Vereinigten Staaten vorangetrieben, etwa durch die Unterstützung des Irak im Iranisch-Irakischen Krieg oder durch die Forderung nach Sanktionen aufgrund des jüngsten iranischen Atomprogramms. Seit dem Amtsantritt von Präsident Ahmadinedschad sind insgesamt fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gegen den Iran verabschiedet worden.[129]
Iran trat nach der Revolution 1979 der Bewegung der blockfreien Staaten bei.[130] Im August 2012 hat Iran zum zweiten Mal das Gipfeltreffen der Organisation an dem 120 Mitgliedsländer teilgenommen haben, beherbergt und hat die rotierende Präsidentschaft der Organisation für die nächsten drei Jahre übernommen. Die blockfreien Staaten unterstützen das iranische Recht auf ein ziviles Atomprogramm.[131]
Iran hat nach 1979 sämtliche politischen und wirtschaftlichen Kontakte zu Israel abgebrochen. In einer Rede vom 26. Oktober 2005 forderte der iranische Präsident Ahmadinedschad: „Das Regime, das Jerusalem besetzt hält, muss aus den Annalen der Geschichte (safhe-ye ruzgār) getilgt werden.“[132] In einigen Medien, darunter auf der Webseite der staatlichen iranischen Rundfunkanstalt IRIB, wurde der Satz mit „Israel muss von der Landkarte getilgt werden“ übersetzt.[133]
Nachdem am 29. Mai 2007 in Bagdad die ersten diplomatischen Gespräche zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten seit der Islamischen Revolution stattgefunden hatten, verband sich damit die Hoffnung auf eine allmähliche Entspannung der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Hauptsächlich war es in den Unterhandlungen zwischen den Botschaftern Ryan Crocker und Hassan Kasemi um ein Sicherheitskonzept für den Irak gegangen. Das Verhältnis zwischen Iran und „dem Westen“ hat sich allerdings seit der mit Fälschungsvorwürfen überschatteten iranischen Präsidentschaftswahl 2009 stark abgekühlt. US-Präsident Barack Obama hat der Iran zum Neujahrsfest 2010 einen „Neubeginn“ der Beziehungen vorgeschlagen. „Die Islamische Republik Iran solle wieder ihren rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnehmen“, so Obama in der Video-Botschaft zum iranischen Neujahrsfest Nouruz.[134]
Durch seine Politik der ballistischen und vermuteten atomaren Aufrüstung, sowie durch die massiven Verletzungen grundlegender Menschen- und Minderheitenrechte gerät der Iran in zunehmende internationale Isolation, die mit massiven wirtschaftlichen Konsequenzen für die Bevölkerung verbunden ist. Als schiitische Mittelmacht und in der Tradition einer jahrtausendealten Kulturnation greift der Iran in die Innenpolitik seiner Nachbarländer ein, woraus sich zahlreiche diplomatische Spannungen ergeben.[135]
In mehreren Resolutionen hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seit 2006 Sanktionen gegen den Iran verhängt, Reiseverbote und Wirtschaftssanktionen.[136] Die Zeit-Redakteure Kerstin Kohlenberg und Mark Schieritz suggerieren, die US-Regierung hätte deutsche Kreditinstitute 2007 erpresst, ihre Geschäftsbeziehungen mit dem Iran einzuschränken.[137]
Geldtransfers in und aus dem Iran gestalten sich zunehmend kompliziert bis unmöglich.[138] Mitte März 2012 wurde erstmals in der Geschichte der SWIFT der internationale Datenverkehr zwischen SWIFT und Iranischen Banken blockiert, um den Sanktionsregeln der Europäischen Union zu genügen[139], wodurch nahezu vollständig Geldtransfers zwischen Europa und dem Iran unterbunden werden. Institutionen, Banken, Firmen, Universitäten, Regierungsstellen und auch Einzelpersonen sind auf Sanktionslisten der Vereinten Nationen, der Europäischen Union[39][40][140] sowie der Vereinigten Staaten[141] und Kanada[142][143] aufgelistet, für welche ein teils totales Handels- bzw. Reiseverbot besteht. Darunter fällt auch der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi in seiner Funktion als ehemaliger Leiter der Iranischen Atomenergieorganisation sowie Minister für Atomenergie im Kabinett Ahmadinedschad II.[144].
Am 20. Januar 2014 wurden die Sanktionen zunächst für 6 Monate erheblich gelockert. Für den 18. Februar 2014 ist eine Übereinkunft in Wien geplant, in der die Sanktionen dauerhaft aufgehoben werden sollen.
Der Iran pflegt gute Beziehungen mit Syrien. Während des Bürgerkrieges kämpfte die al-Quds-Einheit auf der Seite des Präsidenten Baschar al-Assad. Ebenso soll die al-Quds-Einheit vermutlich US-Ziele im Irak angreifen, falls Barack Obama in Syrien intervenieren sollte.[145]
Anfang September 2012 wurde in Teheran ein wissenschaftliches und technologisches Kooperationsabkommen mit dem ebenfalls politisch isolierten Nordkorea unterzeichnet. An dem Treffen zwischen Forschungsminister Kamran Daneschdschu und dem nordkoreanischen Außenminister Pak Ui-chun nahmen auch Mahmud Ahmadinedschad und Kim Yŏng-nam teil. Das Abkommen sieht die Errichtung gemeinsamer Labors, den Austausch wissenschaftlicher Arbeitsgruppen und Technologietransfers in den Bereichen Informationstechnik, Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung vor.[146]
Anfang Dezember 2013 wurde eine Kooperation und längerfristige Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen mit Afghanistan vereinbart.[147]
Eines der bereits 1970 in der Schrift Der islamische Staat von Ajatollah Ruhollah Chomeini niedergeschriebenen Ziele des islamischen Staates ist die Verbesserung der Lebensumstände der armen Bevölkerung und die Beseitigung sozialer Ungleichheit. Chomeini schrieb:
„Niemand kümmert sich um die Armen und Barfüßigen […] Der Islam löst das Problem der Armut. Dieses Problem steht in seinem Programm an oberster Stelle […]. Nach den Grundsätzen des Islam muß zuerst das Leben der Armen, der Hilflosen verbessert werden.“[148]
93 % der iranischen Bevölkerung erhalten Direktzahlungen von 40 US$ monatlich, seit im Zuge der Subventionsreformen die direkte Subventionierung von Grundnahrungsmitteln und Treibstoff abgebaut wurde. Abgesehen von den Unterstützungsprogrammen der religiösen Stiftungen[149], unterhält der Staat 28 Organisationen für Sozialhilfe, Sozialversicherung und Hilfsprogramme. Grundlage ist das Gesetz zur sozialen Sicherheit.[150] Die dem Ministerium unterstellte Organisation für soziale Sicherheit bietet Sozialversicherungen in Form von Arbeitslosengeld, Renten, Mutterschaftsgeld, Krankengeld und Gesundheitsservice (2.Gesundheitsanbieter im Land, für Rentner, Arbeitslose, Sozialversicherte).[151] Die Weltbank attestierte der IRI 2011 einen im Vergleich mit den regionalen Standards relativ hohe soziale Indikatoren, bedingt durch die Anstrengungen der Regierung, den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung zu erhöhen. Der Fokus des derzeitigen Fünfjahresplanes liegt weiterhin auf der Sozialpolitik.[152]
Trotz dieser Bemühungen gibt es weiterhin große Probleme mit Armut. Ein Bericht des nationalen Statistik-Centers nannte 2011 eine Anzahl zwischen 44,5 und 55 % der städtischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebend und bemängelte Manipulationen bei der Veröffentlichung von Statistiken zur Armut.[153] Laut offiziellen Statistiken gibt es 2,5 Millionen Straßenkinder im Iran, die erst in letzter Zeit in das Blickfeld der staatlichen Wohlfahrtsorganisationen geraten sind.[154]
Der Iran beherbergt die zweitgrößte Flüchtlingspopulation weltweit (überwiegend aus Afghanistan). In der Hilfe für Flüchtlinge, die von den sonstigen staatlichen Sozialleistungen nicht profitieren, arbeitet die UNHCR mit staatlichen Wohlfahrtsorganisationen und der Imam-Chomeini-Hilfskomitee zusammen.[155]
Der Iran ist durch seine Nachbarschaft zu Afghanistan eines der Transitländer für Opium- bzw. Heroinschmuggel. Der Weltdrogenbericht 2010 sagt aus, dass in Afghanistan 89 % der Weltproduktion an Opium erzeugt werden – mit einem signifikanten Anstieg nach Beginn der ISAF-Mission (Verdoppelung). Mehr als 37 % der in Afghanistan produzierten Opiate werden über die sogenannte „Balkan-Route“ über den Iran, die Türkei und die europäischen Balkanstaaten transportiert. Der Iran und die Türkei beschlagnahmten 50 % des insgesamt weltweit beschlagnahmten Heroins. Auch Pakistan, das sowohl Ziel- wie Transitland des Drogenhandels ist, beschlagnahmte 2008 7,3 Tonnen – im Produktionsland Afghanistan wurden nur 479 kg beschlagnahmt. Der Iran hat 1845 Kilometer Grenzen zu Afghanistan und Pakistan und setzt 12.000 Grenzsoldaten und Anti-Drogen-Polizisten ein.[156]
Die UNODC sagt in ihrem Jahresbericht 2010, dass die zunehmenden Beschlagnahmungen von Drogen dem iranischen Einsatz zu verdanken sei. Die iranischen Behörden haben in den letzten fünf Jahren 700 Millionen Dollar in die Bekämpfung des Drogenhandels investiert, eine Erhöhung um das 17-fache im Vergleich zu Vorgängerregierungen.[157] Entsprechend seiner Rolle als Transitland ist der Konsum von Opium, bzw. Heroin im Iran hoch, verglichen mit anderen Nachbarländern Afghanistans aber noch niedrig: 14 t bei geschätzten 391.000 Süchtigen. Im ebenfalls an Afghanistan grenzenden Pakistan geht man von 19 t bei geschätzten 500.000 Süchtigen aus. In den Ländern der Russischen Föderation werden sogar 70 t verbraucht, das sind 21 % des weltweiten Konsums. Unter den Nationalitäten der verhafteten Drogenhändler sind die Iraner unter der Minderheit der „Anderen“ vertreten.[156]
Im Iran reichen die Strafen für den Konsum, Verkauf oder Besitz illegaler Drogen (auch Alkohol) – von Ermahnungen, Geldstrafen und Auspeitschungen bei Konsum über Gefängnis bis zur Todesstrafe für Drogenhandel. Unter der Zahl der im Iran Hingerichteten nehmen die wegen Drogenhandels Verurteilten die Mehrheit ein. Parallel zum Anstieg der Drogendelikte stieg auch die Anzahl der Gerichte im Iran – das zeigen die statistischen Jahrbücher des Landes.
Das iranische Anti-Drogen-Gesetz von 1988 wurde 1997 den veränderten Bedingungen eines internationalen Drogenhandels angepasst. Erstmals kann nach diesem Gesetz das Prinzip „Therapie statt Strafe“ angewendet werden. 2001 wurde ein neues Anti-Drogengesetz entworfen, das aber trotz Überarbeitung 2004 bisher nicht vom Parlament verabschiedet wurde. Mittlerweile wurde ein Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung des Drogenkonsums eingebracht (2005). Drogenkriminalität fällt im Iran in die Zuständigkeit der Revolutionsgerichte[158], denen Menschenrechtsgruppen unfaire Verfahren und Todesurteile in offiziell vorgeschriebenen Kurzprozessen sowie falsche Beschuldigungen in politisch motivierten Prozessen vorwerfen. Iran arbeitet mit der UNODC seit 2004 mit einem gemeinsamen Trainingsprogramm zur Aus- und Weiterbildung von Richtern zusammen.
Die UNODC arbeitet an verschiedenen Programmen zur Behandlung und Rehabilitation der Drogenabhängigen des Iran mit. Dazu gehören Therapieprogramme in speziellen Einrichtungen ebenso wie Substitutionsprogramme mit Methadon und Buprenorphine (150.000 Patienten).[159] und Rückfallprophylaxe mit Naltrexon.[160] Inhalt der Programme sind die gängigen Bestandteile wie psychologische Behandlung, Sozialarbeit, Familienberatung und der Besuch von Selbsthilfegruppen wie die Narcotics Anonymus, die im Iran arbeiten.[161] und insgesamt 150.000 Betroffene betreuen.[162] Es gibt derzeit 700 privat geführte Behandlungseinrichtungen für Drogenabhängige. Universitäts- und psychiatrische Kliniken behandeln ebenfalls Suchtkranke. Die Präventionsprogramme der Regierung beinhalten sowohl Aufklärung über Medien und Veranstaltungen als auch psychosoziale Bestandteile wie lebenspraktische und „soft skills“ Trainings, besonders für Jugendliche und weibliche Gefängnisinsassen, als auch die Schulung von Multiplikatoren und Stärkung nachbarschaftlicher Gemeinschaften.[163]
Nach Angaben des US-Finanzministerium sind hochrangige iranische Militärs, so der General Gholamreza Baghbani, der Anführer der Quds-Brigade in Zahedan nahe der Grenze zu Afghanistan und Pakistan, als Hauptakteur im Drogengeschäft mit Afghanistan maßgeblich am Drogenhandel beteiligt.[164][165] Am 21. Januar 2011 veröffentlichte die Zeitung Die Welt einen Artikel in dem sie mit Bezug auf eine Depesche eines US-amerikanischen Botschaftsangestellten in Baku behauptet, iranische Regierungsbehörden seien maßgeblich am Drogenhandel beteiligt und Iran würde damit seine von den wirtschaftlichen Sanktionen geplagten Devisenbestände auffüllen. Möglich wäre auch, dass sich die Revolutionsgarden und andere staatliche Institutionen Geld für einen möglichen Machtkampf nach Ableben des Revolutionsführers Ajatollah Chamenei beschaffen wollten. Dafür würden sie den europäischen Markt mit Drogen überfluten.[166] Die Behauptungen der Zeitung werden vom Weltdrogenbericht der UNODC nicht bestätigt.
Das iranische Militär befindet sich nach wie vor in einer Aufbauphase, in der das Land versucht die Verluste durch den ersten Golfkrieg wieder auszugleichen. US-Schätzungen gehen davon aus, dass der Irak in den acht Kriegsjahren 20-40 % der iranischen Militärkapazität vernichtete, sowohl Soldaten als auch Material. Die Mannschaftsstärke betreffend ist der Prozess der Wiederherstellung der Schlagkraft weitgehend abgeschlossen. Ähnliches dürfte auch für bodengebundene Waffensysteme gelten, bei denen es dem Land heute vor allem um Modernisierung und weniger um zahlenmäßige Aufrüstung geht. Noch nicht ausgeglichen sind die kriegsbedingten Materialverluste der Luftwaffe, wie auch bei den größeren Überwassereinheiten der Marine. In diesen Bereichen ist der Iran für ein Land seiner Größe unterbewaffnet. Neben den Kriegsverlusten sind vor allem die Ausfuhrbeschränkungen zahlreicher Staaten der Grund für diesen Zustand. Ein Großteil der vorhandenen Waffensysteme stammt aus US-Waffenhilfen vor 1979 und in neuerer Zeit aus Waffengeschäften mit Russland und der Volksrepublik China.
Seit 2005 ist der Iran zusammen mit Indien, Pakistan und der Mongolei Beobachter bei der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).
Der iranische Nachrichtendienst heißt Wezārat-e Ettelāʿat Dschomhūrī-ye Eslāmī-ye Īrān (VAJA, früher VEVAK), deutsch Ministerium für Information der Islamischen Republik Iran.
Der Iran ist in 31 Provinzen, welche Ostans (Persisch: ostān, Plural ostānhā) genannt werden, unterteilt. Jeder Provinzverwaltung steht ein Gouverneur, der Ostandar (Persisch: ostāndār) genannt wird, vor. Dieser wird vom Innenminister mit Zustimmung des Kabinetts ernannt.
Die Provinzen untergliedern sich weiter in Verwaltungsbezirke (vergleichbar etwa einem deutschen Landkreis) welche Schahrestan (Persisch: schahrestān, Plural: schahrestānhā) genannt werden.
Verwaltungsbezirke wiederum werden in Bezirke, welche Bachschs (Persisch: bakhsh) genannt werden, unterteilt.
Im Jahr 2006 gab es im Iran 30 Ostans, 336 Schahrestans, 889 Bachschs, 1016 Städte und 2400 Dörfer.[167] Am 23. Juni 2010 wurde aus dem nordwestlichen Teil der Provinz Teheran die neue Provinz Alborz geschaffen.
Zu den größten Städten zählen Teheran (Stadt 7,1 Mio.; Ballungsraum 12 Mio.), Maschhad (2,3 Mio.), Isfahan (1,5 Mio.), Karadsch (1,4 Mio.), Täbris (1,4 Mio.), Schiras (1,2 Mio.), Ghom (1,0 Mio.), Ahwaz (850.000) und Kermānschāh (770.000).
Eram-Garten, Schiras
Rayen-Schloss, Kerman
Furg-Zitadelle, Birdschand
Im theokratischen Staat Iran sind weite Teile der Wirtschaft verstaatlicht. Dazu zählen z. B. bis auf wenige Ausnahmen die Banken. Weitere wirtschaftliche Bereiche sind privat oder genossenschaftlich organisiert. Allgemein wird die kapitalistisch ausgerichtete Wirtschaft als Kommandowirtschaft bezeichnet, in der die politischen Machtzentren versuchen die Wirtschaft zu steuern. Der staatlichen Planung liegen jeweils Fünfjahrespläne zugrunde.[148]
Wichtigste Wirtschaftssparte sind die reichen Erdöl- und Erdgas-Vorkommen im Iran. Weitere wichtige Wirtschaftssparten sind die Textilindustrie, die Landwirtschaft und die Zement- und Baustoff-Produktion.
Der Iran hat eine arbeitsfähige Bevölkerung von 23,68 Millionen Menschen, die aber zum größten Teil mangelhaft ausgebildet ist. Die Arbeitslosigkeit beträgt etwa 15 %[Beleg?] (Stand 2007). Laut Bundeszentrale für Politische Bildung liegt sie inoffiziell bei über 50 % einschließlich verdeckter Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung. Der Dienstleistungssektor bietet 45 % der Arbeitsplätze, wobei der Staat einen sehr großen Verwaltungsapparat betreibt. Die Landwirtschaft bietet 30 % und die Industrie 25 %.
Trotz vieler Probleme und internationaler Sanktionen wird die Wirtschaft des Iran aufgebaut. Die Stahlproduktion des Iran wuchs von 0,55 Mio. Tonnen im Jahr 1980 über 1,6 Mio. Tonnen im Jahr 1990 und 6,6 Mio. Tonnen im Jahr 2000[168] auf 14,5 Mio. Tonnen im Jahr 2012[169]. Die Zementproduktion stieg von 7,5 Mio. Tonnen im Jahr 1980 über 23,9 Mio. Tonnen im Jahr 2000 und 35,0 Mio. Tonnen im Jahr 2007 auf 70 Mio. Tonnen im Jahr 2012[170][171]. Damit ist der Iran der viertgrößte Zementhersteller weltweit.
Wachstum des BIP (Bruttoinlandsprodukts) in % gegenüber dem Vorjahr |
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Jahr | 2003 | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 |
BIP (real) | 7,2 | 5,1 | 4,7 | 5,9 | 7,8 | 0,6 | 4,0 | 5,9 | 3 | 3 | -5,8 | - |
Quelle:bfai[172] | worldbank[173] *Schätzung **Prognose |
Staatsverschuldung in % des BIP | ||||||||||
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Jahr | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | |||
% | 27 | 28,9 | 25,3 | 17,2 | 19,7 | 16,8 | 16,2 | |||
Quelle: indexmundi/CiA factbook[174] |
Entwicklung der Inflationsrate (in % gegenüber dem Vorjahr) |
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Jahr | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | |
Inflation | 18,4 | 25,4 | 10,3 | 8,5* | |
Quelle: bfai[172] *geschätzt |
Entwicklung des Außenhandels (in Mrd US$ und in % gegenüber dem Vorjahr) |
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06/07 | 07/08 | 08/09 | ||||||
Mrd.US$ | % gg. Vj. | Mrd.US$ | % gg. Vj. | Mrd.US$ | % gg. Vj. | |||
Einfuhr | 50,0 | + 16,3 | 58,2 | + 16,4 | 68,5 | + 17,7 | ||
Ausfuhr | 76,2 | + 18,5 | 97,7 | + 28,2 | 100,6 | + 3,0 | ||
Saldo | + 26,2 | + 39,5 | + 32,1 | |||||
Quelle:bfai[172] |
2008/2009 exportierte der Iran Güter im Wert von 101,3 Milliarden US-Dollar. Die größten Export-Partner waren 2009 China (16,6 %), Japan (12,3 %), Indien (10,2 %), Südkorea (7,3 %) und Türkei (4,5 %).[175] Das wichtigste Exportgut ist Erdöl. Der hohe Erdölpreis erlaubt Iran Quersubventionen seiner Industrie und Staatskasse.
Der Import betrug 2008/2009 70,2 Milliarden US-Dollar. Die größten Importpartner waren 2009 die Vereinigten Arabischen Emirate (14,7 %), China (13,8 %), Deutschland (9,5 %), Südkorea (7,5 %) und Italien (5,2 %).[175]
Gegen den Iran wurden verschiedene Embargos verhängt. Für die Länder der Europäischen Union sind die Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 einschlägig.[176]
Der Staatshaushalt umfasste 2009 Ausgaben von umgerechnet 84,78 Mrd. US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 97,71 Mrd. US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsüberschuss in Höhe von 3,9 % des BIP.[177]
Die Staatsverschuldung betrug 2010 16,2 % eines BIP von 818,7 Milliarden $.[177]
2006 betrug der Anteil der Staatsausgaben (in % des BIP) folgender Bereiche:
Einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor stellen die religiösen Stiftungen (Bonyād) dar. Sie kontrollieren ca. 80 % der Wertschöpfung. Die Regierung plant, den privaten Sektor deutlich zu erhöhen.[179] Das System der Bonyāds bestand bereits unter dem Schah und erfüllte schon damals karitative Aufgaben, wie sie auch schwarze Kassen für die herrschende Elite darstellten. Auch heute werden den Bonyāds Vorwürfe wegen mangelnder Transparenz, Korruption und Vetternwirtschaft gemacht. Steuervorteile würden die Entwicklung eines privaten Wirtschaftssektors behindern. Die Bonyāds agieren in Form von Holdings und sind in großen Teilen der Wirtschaft marktbeherrschend, so z. B. im Bereich des Exports, beim Baumaterial (Beton), Reedereien und Petrochemie, außerdem betreiben sie Hotels, Universitäten und Banken. Verantwortlich sind die Bonyāds alleine dem Revolutionsführer und Staatsoberhaupt Āyatollāh Ali Chamene’i.[180][181] Die beiden größten Stiftungen, deren Besitz je auf bis zu 15 Milliarden US$ angesetzt wird, sind die Bonyād-e-Mostafezān (Stiftung für Entrechtete)[182] sowie der Āstān-e Qods-e Razavi von Meschhed, ursprünglich die Verwaltung eines Heiligengrabs, inzwischen aber ein Großkonzern. Im Sozialsystem des Iran sind die Bonyāds neben dem Staat der größte Faktor und unterstützen ungefähr die Hälfte der bedürftigen Bevölkerung.
Bereits seit 2001 betreiben die iranischen Regierungen Programme zur Förderung der Privatwirtschaft. Der Verfassungsartikel 44 musste dafür geändert werden.[183] 2006 gab die Regierung ein Privatisierungsprogramm heraus, das strategisch wichtige Industrien im Ölsektor und im Finanzbereich einschloss. Die Umsetzung des Programms war schwach, weil der private Sektor wenig Interesse an Investitionen zeigte.[184] 2008 gab die Regierung ein weiteres Programm zur Ermutigung der privaten Investitionen heraus. Von den Privatisierungsbestrebungen profitiert auch die Iranische Revolutionsgarde, deren Rentenkassen große Firmen z. B. in der Telekommunikationsindustrie aufkaufen. Inwiefern die Kommandeure der Revolutionsgarden direkten Einfluss auf die Geschäftsführung der erworbenen Firmen nehmen, ist umstritten. Da Kapitalmonopole im Iran nicht wie in anderen Ländern vorhanden sind, sind viele Firmen mit akkumuliertem Kleinkapital und durch Rentenkassen finanziert. Eine direkte Einflussnahme der Revolutionsgarden auf die Geschäftsführung ist nicht in jedem Fall zu erkennen, so sitzt im Aufsichtsrat der von den Revolutionsgarden erworbenen Telekom kein Mitglied der Pāsdārān. Auch dieser Kauf war zur Hälfte privat finanziert. Kritisiert werden Steuervorteile gegenüber privaten Unternehmen sowie die Zollfreiheit der Revolutionsgarden. Am Ausbau der Teheraner Metro sind die Nationale Baugesellschaft, die den Revolutionsgarden gehören soll, und die religiöse Stiftung Bonyād-e Mostazafin va Dschānbāzān („Stiftung der Unterdrückten und Kriegsversehrten“) je zur Hälfte beteiligt. Die Pāsdārān selber bestreiten jede direkte wirtschaftliche Aktivität und weisen insbesondere den Vorwurf des Schmuggels, der von Präsident Ahmadineschad erhoben wurde, zurück.[185]
Die landwirtschaftliche Nutzfläche beträgt trotz zahlreicher Gebirge und Wüsten 10 % der Landesfläche, wobei ein Drittel künstlich bewässert wird. Die Landwirtschaft ist einer der größten Arbeitgeber des Landes. Wichtige Produkte sind Pistazien, Weizen, Reis, Zucker, Baumwolle, Früchte, Nüsse, Datteln, Wolle und Kaviar. Seit der Revolution von 1979 wurde der Anbau von Weintrauben wegen des islamischen Alkoholverbots auf den 200.000 Hektar Rebfläche fast vollständig auf Tafeltrauben und Rosinen umgestellt. Bei Rosinen ist der Iran inzwischen nach der Türkei der zweitgrößte Exporteur der Welt, bei Safran mit ungefähr 90 % Marktanteil des globalen Bedarfs mit Abstand der größte.
Der Iran besaß im Jahr 2005 eine Kraftwerksleistung von 41.000 Megawatt. Um das geförderte Erdöl für den Export verfügbar zu haben, ist der Bau von ca. 20 Kernkraftwerken geplant. Zudem ist der Bau von Anlagen für die Produktion von Kernbrennstoffen vorgesehen. Einen erheblichen Anteil an der Energie hat auch die Wasserkraft mit 12.000 Megawatt, einige Anlagen befinden sich noch in Bau.
Der Iran stand 2010 mit rund 203,2 Mio. Tonnen gefördertem Erdöl[186] an vierter Stelle der ölfördernden Länder. Das Land verfügt über bekannte Erdölreserven von etwa 18 Mrd. Tonnen (136 Mrd. Barrel) und damit die drittgrößten Erdölreserven weltweit. Der Iran gehört mit zu den Ländern, die in der so genannten strategischen Ellipse liegen.
Nachdem die islamische Revolution 1979 die Ölförderung fast zum Erliegen gebracht und die zweite Ölkrise nach 1974 ausgelöst hatte, fördert das Land heute im Durchschnitt täglich 4,245 Mio. Barrel Erdöl (ungefähr 645 Mio. Liter). Das bedeutet eine Steigerung von 0,9 % gegenüber 2009. Davon entfallen (2010) 1,799 Mio. Barrel (ungefähr 286 Mio. Liter täglich) auf den Eigenbedarf (eine Steigerung von 1 % gegenüber 2009) die restlichen 2,446 Mio. Barrel (jährlich 892,79 Mio. Barrel bzw. 141,9 Mrd. Liter) werden exportiert.[186] Von den weltweit bekannten, mit modernen Techniken förderbaren Erdöl-Reserven befinden sich 10–11 % (je nach Quelle 125 bis 135 Milliarden Barrel) auf dem iranischen Staatsgebiet. Der Iran könnte somit seine derzeitige Förderung das ganze 21. Jahrhundert beibehalten, theoretisch sogar noch steigern.
Der Staat verbraucht selbst 1,8 Millionen Barrel Öl pro Tag, eine Verdreifachung seines heimischen Verbrauchs seit 1980. Das Land hat seit dem Jahr 2000 seine Raffineriekapazitäten von 1,6 Mio. Barrel täglich auf 1,86 Mio. Barrel täglich gesteigert.[186]
Nach einer Meldung der Islamic Republic News Agency (IRNA) wurde am 17. Februar 2008 die Iranische Ölbörse (IOB) mit Sitz auf der Insel Kisch eröffnet, welche das Erdöl in Petroeuro anstelle der bislang üblichen Petrodollar handeln solle. Statt in Euro werden die Preise allerdings überwiegend in der Landeswährung Rial berechnet. Der Euro ist inzwischen eine stabilere Preisbasis als der US-Dollar, doch dürfte sich dieser Wechsel auch politisch gegen die Vereinigten Staaten richten, die seit dem Sturz des Schah als Staatsfeind gelten.
Die wichtigsten iranischen Erdölfelder – gezählt in bpd (Barrels per day) nach dem Kenntnisstand 2005 – sind:[187]
Lage | bbl/d |
---|---|
Ahwaz-Asmari | 700.000 |
Gachsaran | 560.000 |
Marun | 520.000 |
Bangestan (soll auf über 550.000 steigen) | ca. 245.000 |
AghaJari | 200.000 |
Karanj-Parsi | 200.000 |
Rag-e-Safid | 180.000 |
BibiHakimeh | 130.000 |
Pazanan | 70.000 |
Lage | bbl/d |
---|---|
Dorood | 130.000 |
Salman | 130.000 |
Abuzar | 125.000 |
Sirri A&E | 95.000 |
Soroush/Nowruz | 60.000 |
Im Jahr 2011 nahm Iran mit ca. 152 Mrd. m³ gefördertem Erdgas den vierten Platz der weltweiten Erdgasförderung ein.
Mit geschätzten 27 Billionen m³ Erdgasvorräten steht Iran an zweiter Stelle der weltweiten Erdgasreserven.
Die jährliche Förderung von Erdgas betrug im Jahre 2003 79 Mrd. m³. Davon wurden 72,4 Mrd. m³ (fast 92 %) für den Eigenbedarf des Iran benötigt, womit das Land neuntgrößter Erdgasverbraucher der Welt ist.
Die iranische Erdgasindustrie befindet sich jedoch noch nicht auf demselben Entwicklungsstand wie die der Konkurrenten in der Golfregion (z. B. Katar) und ist noch im Aufbau. Etwa 62 % der bekannten Lagerstätten sind noch nicht erschlossen, wofür ein Zeithorizont von 25 Jahren geplant ist. Zwar gibt es bereits einige Gasexporte aus Iran in die Nachbarländer (vor allem in die Türkei), doch ist Iran wegen seiner Importe aus Turkmenistan derzeit noch ein Nettogasimporteur.
Auf der politischen Agenda des neu gewählten Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad stand im Jahre 2005 unter anderem der Punkt: eine Abwendung von diplomatischen Eingeständnissen in internationalen Verhandlungen (Atomstreit). Im Februar 2006 forderte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel den Iran auf der 42. Münchner Sicherheitskonferenz nachdrücklich zum Einlenken im Atomstreit auf. „[…] Iran hat mutwillig die roten Linien überschritten“, warf sie Teheran vor. Es gebe die „berechtigte Befürchtung“, dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene: „Wir wollen und müssen die Entwicklung iranischer Nuklearwaffen verhindern.“ Das Land dürfe eine mögliche Überweisung des Konflikts in den UNO-Sicherheitsrat nicht zum Anlass nehmen, die Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft abzubrechen. Es handele sich nicht um eine Provokation – vielmehr sei der Sicherheitsrat der legitime Ort zur Lösung des Konflikts. Merkel unterstrich auch die Bedeutung der Rolle Russlands. Je breiter die internationale Übereinstimmung sei, desto eher sei ein Einlenken der iranischen Führung möglich. An die Adresse des bei der Konferenz anwesenden iranischen Vize-Außenministers Abbas Araghtschi sagte Merkel, es fehle auch eine klare Stellungnahme zu den Äußerungen von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zum Existenzrecht Israels. Gerade von Deutschland könne Iran in dieser Frage „nicht die geringste Toleranz erwarten“.[188]
Die iranische Regierung kündigte im März/April 2006 an, sie wolle den hohen Eigenbedarf an Erdgas durch ein eigenes Atomprogramm reduzieren. Viele Staaten fürchteten jedoch, dass die islamistische Regierung damit auch die Entwicklung der Atombombe vorantreiben werde (siehe IAEO und UNO-Sicherheitsrat, März/April 2006).
Am 31. Juli 2006 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine moderatere Resolution, welche Iran bis zum 31. August 2006 Zeit ließ, das Programm zur Urananreicherung zu unterbrechen, ansonsten müsse das Land sich auf wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gefasst machen. Iran ging postwendend hinsichtlich der geplanten Maßnahmen auf Konfrontationskurs, indem er mitteilte, dass die Maßnahme Verhandlungen über ein Anreizbündel, welches im Juni 2006 dem Land offeriert wurde, erschwere. Dieses Bündel sollte Iran eine Aussetzung der Uran-Anreicherung schmackhaft machen.[189]
Die iranische Führung ließ am 6. August 2006 verlauten, dass sie im Widerspruch zur jüngsten Resolution des UN-Sicherheitsrats die Arbeiten zur Urananreicherung bei Bedarf ausweiten wolle. „Wir werden unsere Atomtechnologie fortentwickeln, wann immer es notwendig sein wird,“ sagte der Chefunterhändler des Iran Laridschani in Teheran.[190]
Der US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh erhob am 19. November 2006 schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung. Diese solle bewusst Informationen des CIA zurückhalten, die belegten, dass keinerlei Beweise für Nutzung des Atomprogramms zu militärischen Zwecken vorliege. Laut Hersh spielt die US-Regierung die Geheimdienst-Erkenntnisse herunter, um an ihrer harten Politik gegen Teheran weiterhin festhalten zu können.[191]
In einem Interview mit der Zeitung „Jungle World“ im Februar 2011 bestätigte der frühere, außenpolitisch mit dem iranischen Atomprogramm direkt befasste iranische Diplomat Abolfazl Eslami im Wesentlichen die Vorwürfe gegen die iranische Führung, Atomwaffen anzustreben:
„[Ich] konnte mir nicht vorstellen, dass sie an einer Atombombe arbeiten. Aber als sie den Vorschlag (erg.: der EU-Troika) zurückwiesen, wurde mir klar, dass sie wirklich genau das tun. Sie wollen keine Nuklearanlage für das iranische Volk, wie sie offiziell immer behauptet haben. Zivile Nuklearanlagen sind nur ein Vorwand, um an Nuklearwaffen zu kommen. Wir iranischen Diplomaten waren uns dessen anschließend vollständig bewusst. Deshalb habe ich dann auch die NPT-Sektion der UN verlassen. Ich ging dann als Botschaftsberater nach Tokio.“[192]
Am 21. August 2010 wurde der Reaktor des Kernkraftwerk Buschehr trotz heftiger Proteste der westlichen Welt bestückt. Am 4. September 2011 wurde er erstmals an das Stromnetz angeschlossen.[193]
Laut einer am 14. Januar 2013 veröffentlichten Studie der unabhängigen US-Militärforschungseinrichtung ISIS (Institute for Science and International Security) könnte der Iran bis Mitte 2014 genug hochangereichertes Uran produziert haben, um Atombomben herstellen zu können. Das Expertenteam für Nichtverbreitung von Kernwaffen zeigen sich in dem 166 Seiten langen Report sehr skeptisch, dass die iranische Regierung ihr Nuklearprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke der Energiegewinnung zu verwenden plant.[194]
Der Iran entwickelte sich zu einem großen Staudammbauer. 157 Dämme wurden gebaut, 84 befinden sich im Bau oder Planung, vor der Islamischen Revolution gab es nur 13 Staudämme im Land.[195] Abgesehen von der Produktion von Elektrizität, die dann wiederum mehr Öl für den Export freigibt, will das Land damit die fortschreitende Wasserknappheit handhaben.[196][197] Das größte Projekt ist der Bachtiyāri-Staudamm in der Provinz Lorestan im Südwesten des Iran, im Zagros Gebirge. Er soll der größte doppelbögige Staudamm der Welt werden, mit einer Höhe von 315 Metern. Bedingt durch seine schwierige geographische Lage ist es nicht notwendig Menschen dafür umzusiedeln.[198]
2010 erhielt ein iranisches Unternehmen den Auftrag zur Errichtung des Staudamms „Schah Wa Aroos“ nördlich von Kabul mit einer Kapazität von 7,5 Millionen Kubikmetern Wasser und einer Bauzeit von 3,5 Jahren. An Arbeitskräften will der Iran 25 % stellen, der Rest soll von lokalen Arbeitskräften geleistet werden.[199]
Nach Meinung von Kritikern gefährdet das Sivand-Staudammprojekt unter anderem das Weltkulturerbe des Grabes von Kyros dem Großen bei Pasargadae. Es liegt wenige Kilometer vom Stausee entfernt und es wird eine Gefährdung durch Feuchtigkeit befürchtet.[200] Die Projekte um den stark salzhaltigen (30 %) Urmiasee im Nordwesten des Iran werden vor allem von Umweltschützern kritisiert: Je nach Jahreszeit leben hier viele Pelikane und Flamingos, die sich von dem im See beheimateten Salzkrebsen ernähren. Der seit 1976 als Biosphärenreservat der Unesco klassifizierte See ist mit 5200 Quadratkilometern der größte Binnensee im Mittleren Osten und von fortschreitender Austrocknung bedroht. Umweltschützer machen dafür unter anderem die zahlreichen Staudämme im Umland verantwortlich, die den Zufluss zum See verhindern.[201] Die iranische Regierung hat 900 Mio. $ für die Rettung des Sees freigegeben, der See soll geflutet werden.[202]
In der Automobilindustrie waren 2010 rund 500.000 Menschen beschäftigt, damit ist die Branche der zweitgrößte Arbeitgeber nach der Ölindustrie und der Iran der größte Automobilproduzent im Mittleren Osten.[203] 2012 ist die Automobilproduktion des Iran jedoch scharf eingebrochen; es wurden nur noch 989.110 Fahrzeuge produziert – 40 Prozent weniger als 2011. Darunter fallen 848.000 PKW und 141.110 Nutzfahrzeuge.[204] Die beiden größten Automobilhersteller sind die staatliche SAIPA – derzeitig im Privatisierungsprozeß[205] – und Iran Khodro. Die IKCO produziert neben einheimischen Modellen wie Dena und Runna in Lizenz Modelle von Peugeot.[206] SAIPA hat die IKCO im Jahr 2010 das erste Mal in der Rangfolge überholt. Nach Ansicht des Business Monitor International’s Iran Autos Report wird sich die Belastbarkeit der iranischen Automobilindustrie erst in den nächsten Jahren zeigen, wenn der einheimische Markt gesättigt ist und der Iran zunehmend auf dem internationalen Markt agiert, denn bisher ist der Produktionsanstieg noch überwiegend auf die Unterstützung der Regierung zurückzuführen.[207] 12,64 % der zugelassenen Kraftfahrzeuge werden mit Gas betrieben. Der Iran liegt damit weltweit an fünfter Stelle der Nutzung von gasbetriebenen Kraftfahrzeugen.[208] Der schwedische LKW-Produzent Scania eröffnete 2011 eine neue Produktionslinie in Qazvin und löst damit Daimler-Chrysler ab, das seine Geschäftskontakte mit dem Iran abgebrochen hat.[209]
Der Iran hat eine enorme Korruption. Laut dem internationalen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International aus dem Jahr 2012 belegt der Iran unter 174 gelisteten Ländern Platz 133 und liegt damit gleichauf mit Russland, Kasachstan, Guyana, den Komoren und Honduras.[210]
In der zweiten Jahreshälfte 2010 begann die iranische Regierung mit der Umsetzung einer lange geplanten Reform von Subventionen auf Energiepreise, Getreide, Brot und öffentlichen Personenverkehr. Der IWF attestierte dem Iran dazu gute Startbedingungen beim Rückgang der Inflation von über 30 % auf 10 % ab September 2009. Im ersten Jahr der Reformen wurden $ 60 Milliarden an Subventionen zurückgefahren, 15 % des Bruttoinlandproduktes. Grund für die Reform sind die steigenden Energiepreise auf dem Weltmarkt, bei künstlich niedrig gehalten Preisen im Inland, was dazu führte, dass der Iran zu einem der größten Energieverschwender wurde, während gleichzeitig Haushalte mit niedrigem Einkommen von den Subventionen kaum profitierten. Der IWF nennt eine Summe von durchschnittlich $ 4000 jährlicher Subventionen für einen vierköpfigen Haushalt, wobei es aber einen großen Teil Iraner gibt, deren Jahreseinkommen unter $ 4000 liegt. Man verspricht sich also sowohl einen sparsameren Umgang mit Energie als auch die Entwicklung energiesparender Technologien, z. B. in der iranischen Autoproduktion, und mehr soziale Gerechtigkeit durch Direktzahlungen an einkommensschwache Haushalte sowie erhöhte Staatseinnahmen durch mehr Exportkapazitäten bei Öl und Gas. Insgesamt gehen 30 % des durch die gestrichenen Subventionen eingesparten Geldes direkt an die Bürger zurück, 20 % werden an die Industrie zur Entwicklung von Energiesparmaßnahmen gezahlt, der Rest verbleibt zum Ausgleich der erhöhten Energiepreise im Staatshaushalt. Es sind 93 % der iranischen Bürger für die Direktzahlungen registriert. Pro Person eines Haushaltes werden ca. $ 80 alle zwei Monate ausgezahlt. Der IWF zog im Juni eine positive Zwischenbilanz der Reformen: Trotz der bis um das 20fache erhöhten Energiepreise stieg die Inflationsrate maßvoll auf 14,2 % im Mai 2011. Es wird eine vorübergehende Abschwächung des Wirtschaftswachstums und ebenso vorübergehender Anstieg der Inflationsrate erwartet, der IWF konstatiert aber jetzt schon mehr soziale Gerechtigkeit und geringeren Energieverbrauch.[211][212][213]
Neben der hohen Arbeitslosigkeit ist Kinderarbeit und die Beschäftigung von Billiglohnarbeitern vor allem aus Afghanistan verbreitet. Für die Beschäftigten gibt es keine gewerkschaftliche Vertretung. Besonders Billiglohnarbeiter sind starken Repressionen ausgesetzt.[214][215]
Der Iran hat ca. 2.500 km Autobahnen, sowie ein großes Netz weiterer Straßen incl. ausgebauter Schnellstraßen. Siehe bei Wikipedia - Liste der Autobahnen und Schnellstraßen im Iran.
Seit 1888 verfügt der Iran über ein Eisenbahnnetz.
Die staatliche Fluggesellschaft Iran Air befliegt nationale und internationale Routen.
Persien, hierbei insbesondere das südliche Fars, weist in der Dichtkunst zahlreiche Berühmtheiten auf, von denen Firdausi, Hafis und Saadi einige der bekanntesten sind. In der Neuzeit gewann die Prosa in der persischen Literatur zunehmende Bedeutung, so beispielsweise mit den Werken Sadeqh Hedayats, der erhebliche und teils wegweisende Neuerungen sowohl im Stil als auch im Bereich der Themenwahl vornahm. Außerhalb des Rahmens der klassischen persischen Poesie entwickelten sich in der Dichtkunst im zwanzigsten Jahrhundert neue Richtungen, zu denen insbesondere das Neue Persische Gedicht (Sche’r-e Nou) und das Weiße Gedicht (Sche’r-e Sepid) zu zählen sind. Eine unübliche Kunstform wählte in jüngerer Zeit die im französischen Exil lebende Comic- Autorin Marjane Satrapi, die im autobiographischen Werk Persepolis von ihrer Kindheit und Jugend während der islamischen Revolution erzählt sowie in Sticheleien Gespräche unter Frauen ihrer Familie aufzeichnete.
Die heute vorliegende, vorislamische Literatur reicht bis zu den dem Religionsstifter Zarathustra zugeschriebenen Hymnen, den Gathas, sowie den Yashts zurück. Es existieren Werke in verschiedenen alten iranischen Sprachen. Hierzu gehören insbesondere avestische sowie mittelpersische Arbeiten, welche zu einem großen Teil zoroastrische Themen, jedoch auch unter anderem historische und manichäische Inhalte behandeln.
Achämenidischer Pazyrykteppich
Sassanidischer Pferdekopf, Kerman
Bahram Gur (Figur aus dem Schahname) mit der Harfistin Azadeh - Schale (12./13. Jahrhundert)
Der Diwan des Hafis
Jahr | Anzahl |
---|---|
1975 | 68 |
1985 | 42 |
1995 | k.A. |
2005 | 26 |
Zu den bekanntesten Festen zählen das Neujahrsfest Nouruz (nou ‚neu‘, ruz ‚Tag‘) zu Frühlingsanfang, Sizdah-Be-Dar (Dreizehn vor der Tür) am 2. April, also dem 13. 1. im iranischen Kalender, sowie Schab-e Yaldā (Nacht der Geburt) zur Wintersonnenwende, welche in einer engen Verbindung mit der persischen Mythologie stehen. Daneben gibt es auch die islamischen Feste.
Beispiele typischer Gerichte der persischen Küche sind Tschelo Kabāb (Kabāb mit Reis), Chorescht-e fesendschān (Hähnchen in einer Walnuss- und Granatapfel-Soße), Ghormeh Sabzi (Grüner Eintopf) und Ālbālu Polo (Sauerkirschreis).
Teheran ist das Medienzentrum des Landes. Hier erscheinen die wichtigsten Tageszeitungen wie u. a. Abrar, Ettelā’āt, Hamshahri, Dschumhori-yi Islami, Keyhan, Resalat, Schargh, die englischsprachigen Tehran Times, Kayhan International, Iran Daily, Iran News sowie die Literatur- und Kunstzeitschrift Nafeh. Die bekanntesten Nachrichtenagenturen sind Islamic Republic News Agency, Iranian Students News Agency und Mehr News Agency.[217] Sämtliche Zeitungen, Nachrichtenagenturen und die staatlichen Rundfunk- und Fernsehsender (IRIB) unterliegen staatlicher Zensur. Nach Artikel 110 der Iranischen Verfassung unterstehen diese direkt dem obersten Rechtsgelehrten.
Zusätzlich gibt es über 30 persischsprachige Fernsehsender aus dem bei Los Angeles liegenden San Fernando Valley, Kalifornien, die über Satellit oder Internet im Iran empfangen werden können.
Die Sportart Polo entstand im alten Iran und erreichte mit der Zeit den Rang eines Nationalsports. Das im Persischen als „Tschaugān“ bekannte Spiel war bereits im achämenidischen Persien beliebt und findet in der iranischen Literatur vielfach Erwähnung.[218] Auch bei der Entwicklung des Spiels Schach spielte Persien eine wichtige Rolle. Über Indien gelangte das Spiel nach Persien, wo es modifiziert wurde. Durch die Islamisierung Persiens kam das Schachspiel durch die Araber schließlich nach Europa. Der Name des Spiels bezieht sich in der deutschen Sprache auf das persische Wort „Schāh“, welches als „König“ übersetzt werden kann.
Fußball ist die populärste Mannschaftssportart des Iran. Bisher gelang der iranischen Nationalmannschaft viermal die Qualifikation zu einer Fußball-Weltmeisterschaft: 1978 in Argentinien, 1998 in Frankreich, 2006 in Deutschland und 2014 in Brasilien. Bei diesen WM-Turnieren schied Iran stets in der Vorrunde aus und konnte lediglich ein Spiel gewinnen (1998: 2:1 gegen die Vereinigten Staaten). Drei Mal errang Iran ein Unentschieden (1978: 1:1 gegen Schottland, 2006: 1:1 gegen Angola, 2014: 0:0 gegen Nigeria), acht Spiele wurden verloren (1978: 0:3 gegen die Niederlande und 1:4 gegen Peru, 1998: 0:1 gegen Jugoslawien 0:2 gegen Deutschland und 2006: 1:3 gegen Mexiko und 0:2 gegen Portugal, 2014: 0:1 gegen Argentinien und 1:3 gegen Bosnien und Herzegowina). Dreimal gewann Iran die Asienmeisterschaft (1968, 1972 und 1976).
Beliebt ist im Iran auch Hallenfußball (Futsal). Die iranische Nationalmannschaft gewann seit der Einführung der Asienmeisterschaft 1999 sieben Mal in Folge den Titel in Asien. Lediglich 2006 errang mit Japan eine andere Mannschaft als die iranische den asiatischen Titel. Der Iran nahm an vier der fünf bisher ausgetragenen Futsal-Weltmeisterschaften teil. Größter Erfolg der iranischen Hallenfußballer bei Weltmeisterschaften bleibt der 4. Platz bei der Futsal-WM 1992 in Hongkong. Damals unterlag der Iran Spanien im Spiel um Platz 3 mit 6:9. Bei den Turnieren 1996 (Spanien), 2000 (Guatemala) und 2004 (Taiwan) schied der Iran in der Vorrunde aus. An der WM 1989 in den Niederlanden nahm der Iran nicht teil.
Beliebte Mannschaftssportarten sind zudem Volleyball, Basketball und Wasserball. Im Volleyball gelang es dem Iran, sich sogar für die Volleyball-WM der Herren, die im Herbst 2006 in Japan stattfand, zu qualifizieren. Die Iraner schieden allerdings in der Vorrunde aus.
Wichtige und traditionelle Individualsportarten sind Ringen und Gewichtheben. Zahlreiche iranische Olympiasieger und Weltmeister zeugen von der Stärke iranischer Athleten in diesen beiden Sportarten. So hält beispielsweise der iranische Gewichtheber Hossein Rezazadeh den aktuellen Weltrekord in der +105 kg Klasse. Darüber hinaus gewann Rezazadeh bei den Olympischen Sommerspielen in Sydney (2000) und Athen (2004) je eine Goldmedaille und ist somit bisher der einzige iranische Sportler, der zwei Mal Olympiasieger wurde.
Zu den erfolgreichen Sportarten gehören in jüngster Zeit darüber hinaus Taekwondo und Judo. So gewann Hadi Saei Bonehkohal in Athen als erster Iraner die olympische Goldmedaille im Taekwondo (Klasse 58–68 kg). Der iranische Judoka und Weltmeister Arasch Miresmaili sorgte 2004 für einen Eklat bei den Olympischen Spielen in Athen: Das Los bescherte dem Favoriten auf die Goldmedaille in der ersten Runde der Judowettkämpfe den israelischen Kämpfer Ehud Vaks. Da es iranischen Sportlern untersagt ist, gegen israelische Sportler anzutreten, missachtete Miresamili das Gewichtslimit in seiner Klasse absichtlich und wurde somit disqualifiziert. Nachträglich wurde er mit ca. 125.000 $ von der iranischen Regierung genauso belohnt wie die beiden Olympiasieger von Athen Rezazadeh und Saei Bonehkohal.
Die iranische Olympiamannschaft gewann in Athen zwei Gold-, zwei Silber- und zwei Bronzemedaillen und belegte in der inoffiziellen Nationenwertung gemeinsam mit der Slowakei den 29. Platz. Die sechs Medaillen für den Iran wurden in den Sportarten Ringen (zwei Silber- und eine Bronzemedaille), Gewichtheben (eine Goldmedaille) und Taekwondo (eine Gold- und eine Silbermedaille) errungen.
Auch wenn der Motorsport aus Kostengründen im Iran eher eine Randsportart ist, erfuhr zumindest die nationale Rallyemeisterschaft überproportional Beachtung, da die in ihrer Heimat sehr populäre Laleh Sadigh sowohl 2004 als auch 2005 gegen ihre männlichen Kontrahenten triumphieren konnte. Daraufhin wurde sie als „Ikone des Feminismus“ gefeiert.[219]
Nachschlagewerke und Handbücher
47 asiatische Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen:
Afghanistan | Ägypten1 | Armenien | Aserbaidschan | Bahrain | Bangladesch | Bhutan | Brunei | China, Volksrepublik | Georgien | Indien | Indonesien2 | Irak | Iran | Israel | Japan | Jemen | Jordanien | Kambodscha | Kasachstan3 | Katar | Kirgisistan | Kuwait | Laos | Libanon | Malaysia | Malediven | Mongolei | Myanmar | Nepal | Nordkorea | Oman | Osttimor | Pakistan | Philippinen | Russland3 | Saudi-Arabien | Singapur | Sri Lanka | Südkorea | Syrien | Tadschikistan | Thailand | Türkei3 | Turkmenistan | Usbekistan | Vereinigte Arabische Emirate | Vietnam | Zypern, Republik
Abhängige Gebiete:
Akrotiri und Dekelia (Britisches Überseegebiet auf Zypern) | Britisches Territorium im Indischen Ozean (Britisches Überseegebiet) | Hongkong (SVZ der VR China) | Kokosinseln (Australisches Außengebiet) | Macau (SVZ der VR China) | Weihnachtsinsel (Australisches Außengebiet) | Palästinensische Autonomiegebiete (Gebiete im Westjordanland und der Gazastreifen)
Umstrittene Gebiete:
Abchasien | Bergkarabach, Republik | China, Republik (Taiwan) | Südossetien | Palästina, Staat | Türkische Republik Nordzypern
1 Liegt größtenteils in Afrika. 2 Liegt zum Teil auch in Ozeanien. 3 Liegt zum Teil auch in Europa.
Angola | Algerien | Ecuador | Indonesien | Irak | Iran | Katar | Kuwait | Libyen | Nigeria | Saudi-Arabien | Venezuela | Vereinigte Arabische Emirate
Afghanistan | Ägypten | Albanien | Algerien | Aserbaidschan | Bahrain | Bangladesch | Benin | Brunei | Burkina Faso | Dschibuti | Elfenbeinküste | Gabun | Gambia | Guinea | Guinea-Bissau | Guyana | Indonesien | Iran | Irak | Jemen | Jordanien | Kamerun | Kasachstan | Katar | Kirgisistan | Komoren | Kuwait | Libanon | Libyen | Malaysia | Malediven | Mali | Marokko | Mauretanien | Mosambik | Niger | Nigeria | Oman | Pakistan | Palästina | Saudi-Arabien | Senegal | Sierra Leone | Somalia | Sudan | Suriname | Syrien | Tadschikistan | Togo | Tschad | Tunesien | Türkei | Turkmenistan | Uganda | Usbekistan | Vereinigte Arabische Emirate
Afghanistan | Aserbaidschan | Iran | Kasachstan | Kirgisistan | Pakistan | Tadschikistan | Türkei | Turkmenistan | Usbekistan
Koordinaten: 32° N, 54° O